Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - Sitzung des Ortsteilrates Mittelschmalkalden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsteilrates Mittelschmalkalden
Gremium: Ortsteilrat Mittelschmalkalden
Datum: Mi, 14.05.2025 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Bürgerhaus Mittelschmalkalden, Büro der Ortsteilbürgermeisterin
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.03.2025  
OTR-MSM/2025/003  
Ö 3  
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Benutzung städtischer Gebäude und Räumlichkeiten der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 015/25  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt die zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Benutzungs- und Entgeltordnung für die Benutzung städtischer Gebäude und Räumlichkeiten der Stadt Schmalkalden mit Wirkung zum 01.07.2025.

 

   
    26.02.2025 - Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Energie
    N 5 - zurückgestellt
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    29.04.2025 - Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus
    N 6 - Empfehlung/Kenntnisnahme
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    06.05.2025 - Haupt- und Finanzausschuss
    N 7 - Empfehlung/Kenntnisnahme
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    14.05.2025 - Ortsteilrat Mittelschmalkalden
    Ö 3 - Empfehlung/Kenntnisnahme
   

 

Beschlussempfehlung:

 

Der Stadtrat beschließt die zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Benutzungs- und Entgeltordnung für die Benutzung städtischer Gebäude und Räumlichkeiten der Stadt Schmalkalden mit Wirkung zum 01.07.2025.  

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

4

3

-

-

-

 

   
    19.05.2025 - Stadtrat
    Ö 9 - geändert beschlossen BESCHLUSS: 033/25S   
   

 

Beschluss Nr. 033/25S

 

Der Stadtrat beschließt unter der Maßgabe der Änderung des § 11 Abs. 2 Satz 3 in „Die Entscheidung über einen Antrag auf unentgeltliche Nutzung obliegt dem Kulturausschuss, ersatzweise dem Haupt- und Finanzausschuss oder dem Stadtrat der Stadt Schmalkalden.“ die zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Benutzungs- und Entgeltordnung für die Benutzung städtischer Gebäude und Räumlichkeiten der Stadt Schmalkalden mit Wirkung zum 01.07.2025.  

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

21

-

2

-

-

 

Ö 4  
Nutzung Wappen Mittelschmalkalden      
Ö 5  
Mittelverwendung Vereine      
Ö 6  
Sicherheitskonzept bei Veranstaltungen      
Ö 7  
Beratung und Beschlussfassung zu einem Grundstückstausch in der Gemarkung Mittelschmalkalden/ Stadt Schmalkalden-Gewerbegebiet an der B19 mit der Agragenossenschaft in Asbach      
Ö 8  
Sonstiges