Auszug - Benutzungs- und Entgeltordnung für die Benutzung städtischer Gebäude und Räumlichkeiten der Stadt Schmalkalden  

➢ Der Entwurf wurde an alle OTR versandt

➢ Gebührenerhöhung wird angestrebt aufgrund der gestiegenen Betriebskosten, der angespannten Haushaltslage der Stadt sowie nach Prüfung durch die Rechtsaufsicht, die die Stadt anweist,

ausreichend Mittel zu rekrutieren, in ihrem Wirkungskreis

➢ Die Gebühren wurden viele Jahre nicht angepasst.

➢ Herr Trabert erläutert die Verfahrensweise zur Beschlussfassung im Stadtrat. Er informiert, dass ein Gebührenerlass nach Antragstellung möglich sei, wenn eine gemeinnützige Veranstaltung stattfinden soll. Hier sollte sich an die Verwaltung der Stadt gewandt werden und nach Meinung von Herrn Trabert und Frau Kühn, der HFA dazu entscheiden.

➢ Die OTR beraten zu den einzelnen Punkten der Satzung, teils kontrovers.

➢ Der OTR kann eine Empfehlung nach Beschlussfassung aussprechen.

ChK stellt die Satzung zur Abstimmung.

Beschlussempfehlung:

Der Stadtrat beschließt die zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Benutzungs- und Entgeltordnung für die Benutzung städtischer Gebäude und Räumlichkeiten der Stadt Schmalkalden mit Wirkung zum 01.07.2025.