Auszug - Aussetzung und Neukonzeption Semestergebührenrückerstattung Hochschule Schmalkalden  

Wie der Bürgermeister ausführt, traf die ursprüngliche Entscheidung zur Rückerstattung der Semestergebühren der Stadtrat. Die Absenkung auf den aktuellen Betrag von 50 € pro Studierendem wurde per Eilentscheidung getroffen.

Herr Kaminski erläutert den Sachverhalt der Beschlussvorlage.

Herr Zimmermann merkt ergänzend an, dass der Beschluss aufgrund des Beginns der Corona-Pandemie als Eilentscheidung zu treffen war.

Frau Heller teilt in ihrer Funktion als Vorsitzende des Hochschulrates mit, dass die Intension dieser Beschlussvorlage nachvollziehbar ist. Folglich sollte eine zukunftsfähige Regelung mit einer Leistungskomponente, die der weiteren Stärkung des Hochschulstandortes Schmalkalden dient, erarbeitet werden.

Laut Herrn Abicht unterstützt die AfD-Fraktion diesen Beschluss, da er zur Haushaltskonsolidierung beiträgt. Er fragt nach dem generellen Stand des Haushalts bzw., ob die Aufstellung eines Nachtragshaushalts droht. Hintergrund für Herrn Abicht sind die Grundstücksgeschäfte. Der Bürgermeister wird unter TOP 6 näher dazu informieren.

Beschluss Nr. 093/25S

Der Stadtrat beschließt

-          die Aussetzung der Eilentscheidung des Bürgermeisters zu BV 026/20 für zunächst Sommersemester 2025 / Wintersemester 2025-2026 und Sommersemester 2026

-          die Neukonzeption der Semestergebührenrückerstattung.