Auszug - Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Allgemeines Grundvermögen; Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (HHSt. 8800.5000 für Deckungskreis 5000) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  

Der Bürgermeister erläutert den Sachverhalt dieser Beschlussvorlage.

Um 17:03 Uhr betritt Herr Danz den Sitzungsraum. Damit erhöht sich die Beschlussfähigkeit auf 9 Ausschussmitglieder.

Auf Nachfrage von Herrn Abicht, ob es sich um eine einmalige überplanmäßige Ausgabe handelt oder Investitionsstaus abzuarbeiten sind, führt Herr Kaminski aus, dass mit „Unterhaltungsmaßnahmen“ Reparatur- oder Renovierungsarbeiten gemeint sind, keine Investitionen, da sich diese im Vermögenshaushalt wiederfinden. Die angemeldeten Haushaltsmittel werden hinsichtlich der Handwerkerkosten geschätzt und reichen in diesem Fall nicht aus. Sanierungen sind ebenfalls durchzuführen, teils grundhaft (z.B. Zwickvilla, Fischhalle, Ullmerhalle). Einen signifikanten Sanierungsstau hat die Stadt aber nicht. Es gibt zudem einen Plan, was in den nächsten Jahren an welchen Gebäuden zur Abarbeitung anfällt.

Im Antrag für diese überplanmäßige Ausgabe wird unter anderem auf unvorhersehbare Schäden wie Blitzeinschlag hingewiesen, was Herr Liebaug hinterfragt. Der Bürgermeister legt dar, dass es einen solchen Schaden beim Rathausgebäude in Wernshausen gab, der jedoch von der Versicherung ausgeglichen wurde. Grundsätzlich braucht es eine komplette Neubetrachtung der Nutzung des Rathausgebäudes Wernshausen, um daraus die notwendigen Sanierungsmaßnahmen herzuleiten.

Beschluss Nr. 021/24H

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

1.)

Im Zusammenhang mit der Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen der Stadt Schmalkalden wird betreffend die Haushaltsstelle 8800.5000 (Allgemeines Grundvermögen; Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen) zugunsten des Deckungskreises 2, Gruppierung 5000, eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 42.000,00 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 8800.5000 (Allgemeines Grundvermögen; Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen) betreffend den Deckungskreis 2, Gruppierung 5000, anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 42.000,00 € wird durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 0600.1501 (Zentrale Dienste; Erstattung von Versicherung) in Höhe von 24.384,00 € sowie durch Wenigerausgaben auf den Haushaltsstellen 6100.6550 (Stadtplanung) in Höhe von 16.759,00 € und 5800.5800 (Park- und Gartenanlagen; Bepflanzung und Verbrauchsmittel) in Höhe von 857,00 € gedeckt.