Auszug - Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B 19" der Stadt Schmalkalden gem. § 2 BauGB hier: Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 15.11.2021   

Zu den TOPs 5 und 6 führt Herr Kaminski aus, dass der B-Plan in enger Abstimmung mit dem Landratsamt vorbereitet wurde. Dies ist nun die 2. Aufhebung und 3. Beschlussfassung des Satzungsbeschlusses. Aufgrund eines Hinweises vom Landratsamt ist bei einer Erschließungsanlage eine Ergänzung zur Positionierung in die Begründung aufzunehmen.

Der Bürgermeister bittet um Zustimmung zur formal notwendigen Aufhebung sowie erneuten Fassung des Satzungsbeschlusses.

Der Stadtrat fasst sodann einstimmig folgenden Beschluss:

Beschluss Nr. 013/22S

1. Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden hebt den Satzungsbeschluss vom 15.11.2021 / Beschluss-Nr. 117/21S    für den Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B 19" – Planstand November 2021 – auf.

2. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 BauGB).