Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Auszug - Wahl des Vorsitzenden und seines Stellvertreters des Stadtrates der Stadt Schmalkalden gemäß § 23 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) und § 5 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden  

 
 
konstituierende Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
TOP: Ö 4 Beschluss:047/19S
Gremium: Stadtrat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 17.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30
Raum: Rathaussaal
Ort:
BV 056/19 Wahl des Vorsitzenden und seines Stellvertreters des Stadtrates der Stadt Schmalkalden gemäß § 23 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) und § 5 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 Hauptamt Bearbeiter/-in: Dierich, Monika

 

Gemäß § 23 Abs. 1 ThürKO und § 5 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden ist ein Vorsitzender und ein stellvertretender Vorsitzender aus der Mitte des Stadtrates der Stadt Schmalkalden zu wählen.

In Vorbereitung der Wahl ist eine Wahlkommission zu bilden, zu der Frau Monika Dierich und Herr Robert Glienke vom Bürgermeister vorgeschlagen werden. Der Vorschlag wird vom Stadtrat zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

Frau Dierich bittet um Vorschläge für die Wahl des Vorsitzenden und des stellv. Vorsitzenden des Stadtrates.

 

Die Fraktion CDU/FDP schlägt Herrn Thomas Lorenz als Vorsitzenden des Stadtrates vor.

Der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler/BI schlägt Frau Irina Schellenberg als stellvertretende Vorsitzende des Stadtrates vor. Sie hat die Funktion bereits seit vielen Jahren ausgeübt.

Weitere Vorschläge gibt es nicht. Sodann werden die Stimmzettel mit den Namen vorbereitet und die Wahl geheim durchgeführt.

Der Vorsitzende und der Stellvertreter des Vorsitzenden des Stadtrates können in einem Wahlgang gewählt werden. Dem Vorschlag wird einstimmig zugestimmt.

 

Der Bürgermeister gibt nach der Auszählung das Wahlergebnis für die Wahl des Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Schmalkalden wie folgt bekannt:

 

-          Anzahl der Wahlberechtigten  24

-          Anzahl der gültigen Stimmen  23

-          Anzahl der ungültigen Stimmen    1

 

Somit ist Herr Thomas Lorenz als Vorsitzender des Stadtrates gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Herr Lorenz übernimmt nun die Sitzungsleitung und gibt das Wahlergebnis für die Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Schmalkalden bekannt:

 

-          Anzahl der Wahlberechtigten  24

-          Anzahl der gültigen Stimmen  22

-          Anzahl der ungültigen Stimmen    2

 

Frau Schellenberg nimmt ebenfalls die Wahl an.

 

 


Beschluss-Nr. 047/19S

 

  1. Der Stadtrat wählt gemäß § 23 Abs. 1 ThürKO und § 5 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden Herrn Thomas Lorenz zum Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Schmalkalden.

 

  1. Der Stadtrat wählt gemäß § 23 Abs. 1 ThürKO und § 5 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden Frau Irina Schellenberg zur Stellvertreterin des Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Schmalkalden.