Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Frau Katharina Spieß-Bernhardt hat mit E-Mail vom 20.04.2021 mitgeteilt, dass sie von ihrer Funktion als sachkundige Bürgerin im Ausschuss für Soziales aus privaten Gründen zum 30.06.2021 zurücktritt. Daraufhin schlägt die Fraktion der AfD als Nachfolgerin Frau Grit Räthlein vor. Die Berufung ist vom Stadtrat zu bestätigen. Herr Abicht ergänzt, dass Frau Spieß-Bernhardt ins Ausland umzieht und aus diesem Grund nicht mehr zur Verfügung steht. Die vorgeschlagene Nachfolgerin ist sachlich und fachlich als sachkundige Bürgerin im Sozialausschuss gut geeignet.
Herr Kaiser geht davon aus, dass dieser angekündigte Wechsel vom Haupt- und Finanzausschuss nur zur Kenntnis genommen wird. Der Bürgermeister erläutert, dass in der heutigen Sitzung auch vorgesehen ist, dass die Ausschussmitglieder darüber abstimmen und dem Stadtrat eine Empfehlung geben. Die abschließende Entscheidung erfolgt in der Stadtratssitzung am 31.05.2021. Inhaltlich gibt es keine weiteren Fragen. Sodann wird der Beschlussvorschlag zur Abstimmung gestellt.
Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses geben folgende Beschlussempfehlung an den Stadtrat:
Der Stadtrat beruft entsprechend des Vorschlages der Fraktion der AfD Frau Grit Räthlein zum 01.07.2021 als sachkundige Bürgerin in den Ausschuss für Soziales.
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