Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 090/24  

 
 
Betreff: Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden; Hier: Neufassung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 Hauptamt Bearbeiter/-in: Dehler, Michaela
Beratungsfolge:
Stadtrat Entscheidung
24.06.2024 
Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden - KONSTITUIERUNG   (068/24S)  
Anlagen:
ENTWURF Geschäftsordnung 2024
Änderungen Geschäftsordnung in roter Schriftfarbe

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt

die in der Anlage im Entwurf beigefügte Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden.

 


Begründung:

 

Eine Geschäftsordnung entfaltet in Bezug auf die Kommune reine Innenwirkung. Sie regelt die Arbeit und die Abläufe für den Stadtrat und dessen Ausschüsse, was mehr Transparenz sowie Rechtssicherheit mit sich bringt.

 

Unter Zugrundelegung der Muster-Geschäftsordnung des Gemeinde- und Städtebundes wurde die aktuell geltende Geschäftsordnung überarbeitet. Die Neufassung enthält im Wesentli­chen folgende Änderungen:

-          Möglichkeit, die Schriftform durch die elektronische Form zu ersetzen

-          Regelungen für virtuelle Sitzungen in Notlagen nach § 36a Abs. (1) ThürKO sowie für Umlaufverfahren in Notlagen gemäß § 36a Abs. (2) ThürKO

-          Streichung § 5 „Einwohnerfragestunde“, da diese laut § 15 Abs. (1) ThürKO in der Hauptsatzung zu regeln ist

-          klarstellende Regelung betreffend die Teilnahme von Stadträten an Ortsteilratssitzungen

-          Ausschüsse des Stadtrates

-          diverse redaktionelle (klarstellende) Anpassungen.

 


 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme
in Höhe von:

HHSt:

Ausgabe
in Höhe von:

HHSt:

siehe Begründung

 


 

Anlagen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 ENTWURF Geschäftsordnung 2024 (423 KB)    
Anlage 2 2 Änderungen Geschäftsordnung in roter Schriftfarbe (261 KB)    

  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   21.06.2024 11:54:41   Michaela Dehler