Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 089/24  

 
 
Betreff: Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden; Hier: Neufassung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 Hauptamt Bearbeiter/-in: Dehler, Michaela
Beratungsfolge:
Stadtrat Entscheidung
24.06.2024 
Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden - KONSTITUIERUNG   (067/24S)  
Anlagen:
ENTWURF Hauptsatzung 2024
Anlage Hauptsatzung - Karte_Stadt_SM_OT
Änderungen Hauptsatzung in roter Schriftfarbe

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt

die in der Anlage als Entwurf beigefügte Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden.

 


Begründung:

 

Eine Hauptsatzung beinhaltet Regelungsgegenstände, die nach Normen der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) zwingend per Hauptsatzung zu regeln sind, da diese die „Verfassung“ einer Kommune darstellt und deren innere Organisation betrifft. Mit der Hauptsatzung kann darüber hinaus das durch die ThürKO gesetzte Recht durch weitergehende Regelungen ergänzt werden, um den kommunalen Gegebenheiten und Besonderheiten Rechnung zu tragen.

 

Unter Zugrundelegung der Muster-Hauptsatzung des Gemeinde- und Städtebundes wurde die aktuell geltende Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden überarbeitet. Die Neufassung enthält folgende wesentli­che Änderungen:

-          Karte „räumliche Abgrenzung der Ortsteile“ als Anlage, die Bestandteil der Hauptsatzung wird

-          Neuregelung „öffentliche Bekanntmachung“ bzw. „ortsübliche öffentliche Bekanntmachung“ aufgrund Novellierung der Thüringer Bekanntmachungsverordnung (ThürBekVO)

-          diverse redaktionelle (klarstellende) Anpassungen.

 


 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme
in Höhe von:

HHSt:

Ausgabe
in Höhe von:

HHSt:

siehe Begründung

 


 

Anlagen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 ENTWURF Hauptsatzung 2024 (360 KB)    
Anlage 1 2 Anlage Hauptsatzung - Karte_Stadt_SM_OT (2332 KB)    
Anlage 3 3 Änderungen Hauptsatzung in roter Schriftfarbe (360 KB)    

  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   22.06.2024 07:34:45   Michaela Dehler