Vorlage - BV 086/19  

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtrat wählt Herrn Horst Machner, geb. am 16.02.1951, wohnhaft in 98574 Schmalkalden, Schillerstraße 45c, zur Schiedsperson der Schiedsstelle der Stadt Schmalkalden.

2. Der Stadtrat wählt Frau Susanne Kind, geb. am 12.06.1970, wohnhaft in 98574 Schmalkalden, Am Biebesberg 4, zur stellvertretenden Schiedsperson der Schiedsstelle der Stadt Schmalkalden.

Begründung:

Im November 2019 endet die Amtszeit der bisherigen Schiedspersonen, Frau Susanne Kind und Herrn Horst Machner. Somit ist eine Neuwahl erforderlich. Gemäß dem Thüringer Schiedsstellengesetz (ThürSchStG) sind eine Schiedsperson und deren Stellvertreter zu wählen.

In der 3. Ausgabe 03/2019 des Amtsblattes der Stadt Schmalkalden erfolgte eine amtliche Mitteilung bezüglich der Suche von Schiedspersonen zur Besetzung der Schiedsstelle der Stadt Schmalkalden.

Es bewarben sich die beiden amtierenden Schiedspersonen.  

Laut Mitteilung der beiden Bewerber gegenüber der Stadt Schmalkalden möchte Frau Kind künftig nur noch als stellvertretende Schiedsperson agieren. Herr Machner erklärte sich bereit, den Vorsitz zu übernehmen.

Die Amtszeit der Schiedspersonen beträgt 5 Jahre.