Vorlage - BV 091/22  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage stehende Satzung über die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Schmalkalden.

Begründung:

Die Satzung über die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Schmalkalden zu aktualisieren und neu zu beschließen macht sich notwendig, durch die Eingliederung der Gemeinde Springstille zur Stadt Schmalkalden.

Zeitgleich wurden der Inhalt dieser Satzung an die Aktualisierung des Thüringer Gesetzes über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz - ThürBKG) und der Thüringer Feuerwehrorganisationsverordnung (ThürFwOrgVO) angepasst.

Eine finanzielle Auswirkung hat der Beschluss nur bedingt. Mit dem Beschluss und nachfolgend mit in Kraft treten der Satzung über die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Schmalkalden, wird der Stadtbrandmeister einen zusätzlichen Stellvertreter Stadtbrandmeister für Ausbildung und Atemschutz erhalten. Dies macht sich notwendig, um eine, den umfassenden und sich stetig veränderten Aufgaben der Feuerwehren, aktuelle und angepasste Ausbildung unsere Mitglieder der Einsatzabteilungen anbieten und durchführen zu können.

Dadurch macht sich eine Aufwandsentschädigung nach Vorgaben der Thüringer Feuerwehr-Entschädigungs-verordnung (ThürFwEntschVO), in seiner aktuellen Fassung, und in Verbindung mit der Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden, der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmalkalden, in Höhe von 1.776,00 € im Jahr notwendig.