Auszug - Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2018 Hier: Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018  

Die Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2018 wurde im Rechnungsprüfungsausschuss vorberaten. Die Ausschussmitglieder haben der Feststellung des Jahresergebnisses 2018 einstimmig mit 4 Ja-Stimmen zugestimmt.

Anschließend macht der Kämmerer einige Ausführungen zu den wichtigsten Kennzahlen wie folgt:

Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 wurde am 19.03.2018 vom Stadtrat beschlossen, mit Schreiben vom 19.04.2018 durch die Untere Rechtsaufsichtsbehörde genehmigt und im Amtsblatt der Stadt Schmalkalden vom 19.05.2018 veröffentlicht.

Der Gesamthaushalt hatte ein Volumen von 42.329.767,- €. Davon entfielen auf die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes 30.235.946,- € und auf die Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes 12.093.821,- €.

Nach dem Ergebnis der Jahresrechnung hat der Gesamthaushalt 2018 ein Volumen von 41.119.747,22 €. Davon entfielen auf die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes 31.499.825,55 € und auf die Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes 9.619.921,67 €. 

Die geplante Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt war relativ hoch mit 3.569.722,- € veranschlagt worden. Die für die ordentliche Tilgung der Kredite geplante Pflichtzuführung in Höhe von 1.500.000,00 € war damit gesichert.

Durch die Eingliederung der Gemeinde Springstille in die Stadt Schmalkalden konnte die Stadt die Fusionsprämie in Höhe von 2 Mio. € als zusätzliche Einnahme verbuchen. 

Nach dem Ergebnis der Jahresrechnung konnte insgesamt ein Betrag von 4.776.391,75 € vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt zugeführt werden. Der zur Deckung der ordentlichen Tilgung tatsächlich benötigte Betrag in Höhe von 1.417.525,30 € war damit mehr als gewährleistet.

Es ist festzustellen, dass im Haushaltsjahr 2018 insgesamt ein sehr gutes Jahresergebnis erreicht wurde. Dadurch war insbesondere die außerplanmäßige Sondertilgung in Höhe von insgesamt 1.120.000 € möglich. Damit wurde eine Gesamttilgung von 2.537.525,30 € im Haushaltsjahr 2018 geleistet.

Die Verschuldung zum 31.12.2018 betrug 14.752.313,70 €. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung (ohne Springstille) von 758,83 €.

Es wurde auf die Bildung von Haushaltseinnahme- und Haushaltsausgabereste hingewiesen. Darüber hinaus wurden Forderungen, die endgültig nicht mehr verwirklicht werden können, als Kasseneinnahmereste im Verwaltungshaushalt in Höhe von insgesamt 588.102,72 € und im Vermögenshaushalt als Kasseneinnahmereste in Höhe von insgesamt 17.552,32 € in Abgang gestellt.

Aufgrund des guten Jahresergebnisses konnten zusätzliche bauliche und Renovierungsmaßnahmen umgesetzt wie auch Technik, insbesondere für den Bauhof, im Haushaltsjahr 2018 angeschafft werden.

Herr Kaiser fragt nach, um welche Kasseneinnahmereste es sich bei der Summe von 793.525,98 € handelt, die nicht vereinnahmt werden konnten.

Der Kämmerer teilt mit, dass es sich hier hauptsächlich um Einnahmen aus dem Steuerbereich im Verwaltungshaushalt handelt.

Herr Liebaug fragt nach, welche Grundstücksverkäufe nicht realisiert werden konnten.

Bis zur Stadtratssitzung am 08.04.2019 wurde zugesichert, eine Übersicht der für das Haushaltsjahr 2018 geplanten, jedoch nicht verwirklichten Grundstücksverkäufe auszureichen.

Für die Einnahmen aus Grundstücksverkäufen, die aufgrund des Fälligkeitszeitpunktes Anfang 2019 eingegangen sind, wurden Haushaltseinnahmereste in Höhe von insgesamt knapp 19 T€ gebildet. 

Auf Nachfrage von Herrn Danz wird mitgeteilt, dass sich die Einwohnerzahl zwischenzeitlich geändert hat. Im Januar und Februar 2019 hatte die Stadt Schmalkalden knapp über 20.000 Einwohner.

Weiteren Erläuterungsbedarf gibt es nicht.

Es wird folgende Beschlussempfehlung an den Stadtrat gegeben:

Das Ergebnis der Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2018 wird im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 31.499.825,55 € und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 9.619.921, 67 € festgestellt.