Auszug - Einwohnerfragestunde  

Der Vorsitzende erläutert eingangs das Prozedere einer Einwohnerfragestunde.

       Christine Marquardt aus Schmalkalden fragt zu einen, ob es bereits einen Termin für die Bürgerversammlung zur Windkraft im Juni in Schmalkalden gibt.

Ein solcher kann, so der Bürgermeister, noch nicht genannt werden, angedacht ist Mitte Juni.

Außerdem möchte Frau Marquardt wissen, wo der Regionalplan Südthüringen ausliegt.

Der Bürgermeister informiert hierzu, dass der Entwurf im Internet eingesehen werden kann und über die Homepage der Stadt Schmalkalden verlinkt wird. Circa auf den Seiten 60-70 kann der für Schmalkalden relevante Teil eingesehen werden.

       Roland Neumann aus Schmalkalden ist Mitglied der Schmalkaldener Schützengesellschaft e.V. und fragt nach dem aktuellen Stand der Wasserleitung zum Schützenhaus.

Der Bürgermeister kann hierzu informieren, dass sich die Erneuerung der Wasserleitung in diesem Jahr in der Planung befindet. Die Leitung soll vom Herrentälchen aus via Ziegelrain in Richtung Krumme Hohle zum Gieselsberg hergestellt werden. Es handelt sich dabei um eine Gemeinschaftsmaßnahme mit der GEWAS. In Vorbereitung des Stadtfestes ist eine Zusammenkunft geplant. Sicher ist eine neue Leitung, welche aber gegebenenfalls erst im kommenden Jahr tatsächlich umgesetzt werden kann.

       Zwei Vertreter der Firma Getränke Thorwarth aus Schmalkalden fragen bezüglich ihres Baugrundstückes an.

Wie der Bürgermeister einleitend informiert, ist in der Wilhelm-Külz-Straße ein Neubau des REWE-Supermarktes geplant. Die Firma Getränke Thorwarth benötigt zur Optimierung ihres Geschäftsbetriebes einen sieben bis zehn Meter langen Streifen des benachbarten REWE-Grundstückes. Derzeit wird das gegenständliche Grundstück jedoch weiterveräußert. In den nächsten vier Wochen wird hier mit einer Entscheidung gerechnet, dann kann auch eine entsprechende Information an die Firma Getränke Thorwarth erfolgen.

       Dirk Zickler aus Schmalkalden erfragt, ob anvisiert ist, die Stadt Schmalkalden als windkraftfreie Zone vermarkten.

Hierzu teilt der Bürgermeister mit, dass er grundsätzlich keine komplett ablehnende Haltung zur Windkraft hat, da die Windenergie unter bestimmten Rahmenbedingungen nutzbar gemacht werden kann. Durch viele Grundstücke in kommunaler Hand besteht jedoch ein gewisses Entwicklungspotenzial. Eine finale Aussage möchte der Bürgermeister heute nicht treffen.

Herr Zickler erinnert daran, dass der Weltklimarat im April 2026 zugeben musste, dass die Berechnungen des EEG-Gesetzes unplausibel waren. So entstehen möglicherweise neue Optionen für die Stadt Schmalkalden.

Zudem wünscht sich Herr Zickler, dass zum kommenden Termin zum Thema Windkraft auch Experten, beispielsweise Mediziner, hinzugezogen werden müssen. Dies nimmt der Bürgermeister in die Vorbereitung mit.