- Herr Liebaug fragt nach, ob es in Vorbereitung der Verbandsversammlung der GEWAS, die am Donnerstagabend stattfindet, noch Abstimmungsbedarf zu den Investitionen der GEWAS gibt.
Der Bürgermeister bestätigt, dass die Maßnahmen, die im Wirtschaftsplan 2020 dargestellt sind, mit der Stadt abgestimmt und im Haushalt der Stadt enthalten sind. Er schlägt vor, in der Pause einen Termin abzustimmen.
- Der Bürgermeister weist darauf hin, dass sich am 01.11.2020 das Erdfallereignis zum 10. Mal jährt. Die Anwohner bewegt das Thema immer noch, da der relativ kurze Fussweg in die Innenstadt weggefallen ist. Sie haben angefragt, ob wieder eine fussläufige Anbindung in Richtung Krankenhaus hergestellt werden kann. Pauschal muss das abgelehnt werden, da im Umkreis von 100 m in den Jahren danach Veränderungen an der Oberfläche des Erdloches beobachtet wurden. Daher sollten die aktuellen Meßprotokolle nochmals geprüft werden.
Es ist vorgesehen, im April einen Gesprächstermin mit dem zuständigen Mitarbeiter von TLUG, Vertretern des Landkreises, dem Bauausschussvorsitzenden und dem Bauamt zu vereinbaren, um die Fragen zu klären und möglicherweise Lösungsansätze zu finden, wie mit dem Thema mittelfristig umgegangen werden kann. Die Wartungs- und Stromkosten für die technische Überwachungsanlage trägt die Stadt.
Herr Kaiser äußert noch die Bitte, auch Anwohner von der Bergstraße zu diesem Gesprächstermin mit einzuladen.
- Bezug nehmend auf die weitere Verfahrensweise mit den Büchern von Peter Sodann führt Herr Kaiser aus, dass schon Ende Januar Kontakt aufgenommen wurde. Das es nicht weitergegangen ist, lag nicht nur an der Stadt Schmalkalden. Da gab es auch noch andere Gründe. Er schlägt vor, sich nochmals über die Vorgehensweise und die Dankeschönveranstaltung zu verständigen.
- Herr Kaiser weist nochmals auf die Unsauberkeiten, wie z. B. herumliegende Glasscherben, in der Innenstadt hin.
Der Bürgermeister teilt mit, dass in der Innenstadt im Stadtmauerring der Mitarbeiter mit der roten Tonne für die Sauberkeit zuständig ist. Sein Rundgang erfolgt von Montag bis Freitag, aber nicht am Wochenende.
Die Stadt ist zwischenzeitlich dazu übergegangen, dass bei Bedarf auch die Kehrmaschine zum Einsatz kommt. Der Bürgermeister ist für jeden Hinweis dankbar, wenn eine Verunreinigung festgestellt wird.
- Frau Kössel spricht die Baumfällung in der Walrabstraße an. Sie fragt nach dem Anlass der Fällung.
Der Bürgermeister kann heute dazu keine Aussage treffen. Er wird die Frage an die Verwaltung weitergeben.
Herr Peter Hammen erläutert, dass diese Bäume innen hohl waren und eine Gefahr für den öffentlichen Verkehr darstellten.
- Frau Schellenberg wurde von Bürgern angesprochen, dass auf dem Weg von Asbach über den Bohrmühlenweg sowie am Radweg kein Behältnis für die Entsorgung von Hundekot vorhanden ist.
- Herr Simon wurde vom Backhausverein Breitenbach e. V. angesprochen, dass dieser für die Nutzung des Mehrzweckgebäudes monatlich 80,- € zu zahlen hat. Er hat die Anfrage bereits an die Verwaltung weitergegeben, aber keine Antwort bekommen. Herr Simon bittet um Prüfung der Notwendigkeit der Zahlung, da der Verein mit dem jährlichen Backhausfest einen wichtigen kulturellen Beitrag leistet.
- Des Weiteren gibt Herr Simon den Hinweis, dass bei der Betreuung der Weidebrunner Gasse 13 eine Bürgerin von Asbach tätig ist, die aber keine Fahrmöglichkeit hat, da der OT Asbach nicht von der Stadtlinie angefahren wird.
In einem kürzlich stattgefundenen Gesprächstermin mit MBB hat der Bürgermeister u. a. noch einmal den Wunsch geäußert, die Busanbindung zu erweitern, insbesondere zu Ortsteilen von Schmalkalden und touristischen Unternehmen. Der Fahrplan für das Jahr 2020 wurde von MBB aufgestellt, ohne dass die Stadt beteiligt wurde. Der Bürgermeister gibt auch den Hinweis, dass Anregungen für Änderungen des Fahrplans auch von der Stadtverwaltung entgegengenommen werden.
- Frau Dr. Simon ist angesprochen worden, wie der Kenntnisstand hinsichtlich der Nutzung der Halle ist, die ehemals Ullmer genutzt hat. Nach ihrer Kenntnis muss schon ein Gespräch mit MC Smalcalda geführt worden sein. Ziel war es, eine Go-Kart-Bahn zu errichten.
Der Bürgermeister teilt mit, dass eine Vorortbesichtigung stattfand. Eine weitere Abstimmung ist nicht erfolgt. Aktuell liegt für die Halle noch kein Nutzungskonzept vor.
- Herr Peter Hammen spricht das aktuelle Thema 5G an. Hier muss die Stadt aktiv werden. Die Bürgerinitiative befasst sich seit 6 Monaten mit diesem Thema. Die Fraktion BI/FW wird einen Antrag zur nächsten Stadtratssitzung einbringen mit dem Ziel, ein Moratorium zur Ablehnung von 5G Großsendeanlagen in den Wohnbereichen von Schmalkalden zu beschließen. Das Moratorium soll bis zum zweifelsfreien Nachweis der Unbedenklichkeit von 5G-Strahlung gültig sein. Der schriftliche Antrag der Fraktion BI/FW wird allen Stadträten zur Kenntnis gegeben, der als nächster Schritt im Bauausschuss beraten werden soll.
- Herr Gellert als Ortsteilbürgermeister und Vereinsmitglied ist verwundert über die Anfrage von Herrn Simon. Bisher wurde die Gebühr weder bei ihm noch im Verein angesprochen. Er wird das zum Anlass nehmen, in der nächsten Mitgliederversammlung das Thema anzusprechen, um eventuell einen Antrag auf Erlass der Nutzungsgebühr zu stellen.
