Auszug - Berichte aus den Ausschüssen  

       Sozialausschuss

Frau Schellenberg teilt mit, dass der Sozialausschuss im Berichtszeitraum nicht getagt hat. Die nächste Ausschusssitzung findet am 10.03.2020 um 17.00 Uhr statt.

       Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport

Herr Amborn berichtet von der Ausschusssitzung am 25.02.2020. Als Gast war Herr Hannes Bastam eingeladen, um den Stand der Schmalkalder Fußballvereine zu erörtern mit dem Ziel, den Männerfußball wieder zu aktivieren und zu stärken. Es wurde angeregt, mit den einzelnen Fußballvereinen Gespräche zu führen. Anschließend gab Frau Herrmann-Girnth einen kurzen Überblick über die Nutzer des Stadions.

Des Weiteren wurde über das diesjährige Stadtfest und die Vorbereitung zum Thüringentag informiert. Personell wird der Thüringentag durch zwei weitere Mitarbeiter unterstützt. Es gibt gute Ideen. Darüber hinaus sollen die Vereine mit involviert werden.

Danach wurde vom Ausschussvorsitzenden in einer Powerpoint-Präsentation die aktuelle Situation des Festplatzes in Niederschmalkalden dargestellt und die Notwendigkeit der Platzbefestigung begründet, auf die seit mehreren Jahren hingewiesen wird. Jährlich werden ca. 10 Veranstaltungen auf dem Platz durchgeführt. Die Sanierungskosten belaufen sich auf ca. 90 T€. Ein Förderantrag bei RAG LEADER wurde gestellt. Ein entsprechendes Konzept liegt vor. Herr Amborn bittet um Unterstützung, dass bei einer möglichen Förderung der Eigenanteil der Stadt bereitgestellt wird.

       Ausschuss für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz

 Herr Dr. Svoboda führt aus, dass der Ausschuss am 05.02.2020 eine Sitzung durchgeführt hat. Es               wurde über die Vorgehensweise der Thematik Garagengrundstücke am Gieselsberg beraten, die von               Vertretern der Garagengemeinschaft in der letzten Stadtratssitzung angesprochen wurde. Die Gara-              genbesitzer werden zu einem Gespräch eingeladen.

 Des Weiteren wurde sich mit der Verwendung von Streugut im Rahmen des Winterdienstes befasst, da               sich einige Grundstückseigentümer beschwert haben, dass durch den Einsatz von Streusalz die Bausub-              stanz ihrer Häuser angegriffen wird. Im Ergebnis der Beratung wurde festgelegt, dass der Bauhof einen               Tourenplan über kritische Wohnhausbereiche vorlegt, bevor eine Entscheidung getroffen wird.

 Darüber hinaus wurde ein neues Gestaltungskonzept zur Bebauung des Grundstückes Schlossküchen-              weg 1 vorgestellt.

 Im Zuge der Umnutzung des Postgebäudes DHL hat die Wohnungsbaugesellschaft mbH einen Antrag               auf eine neue Anschrift gestellt. Vom Bürgermeister wurde ein Vorschlag zur Umbenennung der Straße               „Hinter der Stadt“ unterbreitet. Hierzu wird es noch ein Pressegespräch geben.

 Außerdem wurde sich mit beabsichtigten Baumfällungen im Bereich Fuchsenkothe beschäftigt. Die               Bäume,               die gefällt werden sollen, haben ihre Lebensdauer überschritten. Die Bürger werden vorher in               der Presse darüber informiert.

 Abschließend wurde sich mit der Anpassung des räumlichen Geltungsbereiches beim Bebauungsplan für               das Gewerbegebiet B 19 beschäftigt.

       Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr

 In der Ausschusssitzung am 03.02.2020 war Herr Dr. Janda, Geschäftsführer des TGF, als Gast anwe-              send, der einen Überblick über die aktuelle Situation am TGF gab. Er erläuterte die Rahmenbedingun-              gen. Die momentane Situation ist sehr schwierig, da aufgrund des Arbeitsmarktes relativ wenige den               Weg in die Selbstständigkeit gehen wollen. Ziel ist es, die Kooperation mit der Hochschule Schmalkal-              den zu verbessern. Es wurde eingeschätzt, dass die Stadt ein guter Partner für das TGF ist, da viele An-              laufstellen vorhanden sind. So wird das TGF eine Analyse zur energetischen Situation der Stadt               Schmalkalden aufbereiten und Möglichkeiten zur verstärkten Nutzung regenerativer Energien untersu-              chen.

 Der Ausschussvorsitzende spricht weiter das Thema Windenergie an. Ziel ist es, zur nächsten Ausschuss-              sitzung einige Experten einzuladen, um vorgestellt zu bekommen, was in der Region möglich ist und wie               weiter mit dem Thema umgegangen wird.

 Außerdem wurde sich mit dem Waldbestand beschäftigt. Herr Ziereisen, Sachgebietsleiter Liegenschaf-              ten und Forsten, hat einen ausführlichen Überblick über die aktuelle Situation des städtischen Waldbe-              standes gegeben.

       Rechnungsprüfungsausschuss

 Herr Gellert teilt mit, dass der Ausschuss erst wieder am 09.03.2020 tagen wird.