Auszug - Informationen des Bürgermeisters  

• Der Bürgermeister begrüßt die Anwesenden. Anschließend geht er auf folgende Ereignisse ein.

Am 29.02.2020 wurde die neu geschaffene Kindertagesstätte in Mittelschmalkalden eröffnet. Nunmehr verfügt die Stadt Schmalkalden über 10 Kinderbetreuungseinrichtungen. In der Mittelschmalkalder Kita können bis zu 60 Kinder betreut werden. Geplant sind 40 Kindergarten- und 20 Krippenplätze. Er spricht den Stadträten den Dank aus, dass aufgrund der Beschlussfassungen es ermöglicht wurde, die Maßnahmen für den Umbau des Gebäudes innerhalb kurzer Zeit umzusetzen. Die Einrichtung wird am 02.03.2020 in Betrieb genommen. Die Kosten wurden eingehalten. Auch dem Ortsteilrat wurde gedankt, der die Maßnahme mit begleitet hat.

Des Weiteren wurden im Wohngebiet in Mittelschmalkalden 15 neue Bauplätze geschaffen, für die es bereits Interessenten gibt.

• Auf Initiative der Bundesregierung ist am 07.03.2020 ein Bürgerdialog anlässlich 30 Jahre friedliche Revolution und 30 Jahre Mauerfall zwischen Bürgern von Schmalkalden und der Partnerstadt Recklinghausen geplant. Es ist beabsichtigt, dass 60 Recklinghäuser Bürger und 60 Bürger aus Schmalkalden teilnehmen, um Erfahrungen auszutauschen.

• Am 28.03.2020 ist der diesjährige Frühjahrsputz geplant. Alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt und den Ortsteilen sowie die Vereine und öffentlichen Einrichtungen werden aufgerufen, sich an der Aktion zu beteiligen.

• Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass in den Osterferien mit folgenden Baumaßnahmen begonnen wird:

. Hinter der Stadt wird der Wasser- und Abwasseranschluss für das Gebäude ehemalige Post hergestellt. Die Baumaßnahme nimmt etwa 2 Wochen in Anspruch.

. Unmittelbar danach wird eine Fußgängerinsel im Bereich „Hinter der Stadt“ errichtet. Es ist geplant, die Baumaßnahme nach 10 Wochen Bauzeit abzuschließen. Der Verkehr wird mit Ampel geregelt. Der PKW-Verkehr kann aus Richtung Wernshausen kommend während der Bauzeit über den Grasberg umgeleitet werden. Der Bürgermeister bittet um Verständnis für die Beeinträchtigungen.

 . Ebenfalls im April wird mit dem Garagenanbau an das Dorfgemeinschaftshaus Möckers begonnen.               Die Baukosten belaufen sich auf etwa 200.000 €. Die Maßnahme wird im Rahmen des Dorferneuerungs-              programms in zwei Jahresscheiben gefördert.

 . In der nächsten Woche wird mit der Sanierung der Toilettenanlage im Dorfgemeinschaftshaus Spring-              stille begonnen.

• Der Vermögenshaushaltsentwurf ist in der ownCloud eingestellt. Der Bürgermeister weist ausdrücklich darauf hin, dass es im Detail Diskussionsmöglichkeiten geben wird. Es wurde versucht, alle Ortsteile zu berücksichtigen. Für Grundstückserwerbe wurden knapp 2 Mio. € eingestellt. Sie sind zwingend notwendig umzusetzen. Dies betrifft schwerpunktmäßig das Gewerbegebiet B 19, die Industriebrache ehemals Frischback und das Grundstück Ullmer.

 Der Verwaltungshaushalt liegt noch nicht vor. Er ist noch nicht ausgeglichen, da insbesondere die Neu-              berechnung der Kita-Gebühren aufgrund der neuen Einrichtung in Mittelschmalkalden noch nicht vor              liegt und es noch Informationsbedarf mit den freien Trägern gibt. Ziel ist es, bis zum Ende der Woche               auch den Verwaltungshaushalt vorlegen zu können. Die Anlagen werden zeitnah nachgeliefert. Es ist               beabsichtigt, am 24.03.2020 in einer Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses den               Haushalt zu beraten und diesen in der Stadtratssitzung am 30.03.2020 zur Beschlussfassung ein              zubringen. Der Bürgermeister bittet um Verständnis, dass das Zeitfenster von 4 Wochen für den                 Verwaltungshaushalt nicht eingehalten werden kann.

• Des Weiteren geht der Bürgermeister auf die in den Winterferien stattgefundene Informationsveranstaltung zu 5G ein. Die Veranstaltung war sehr gut besucht. Es wurden viele Fragen aufgeworfen. Der Bürgermeister bedankt sich bei den Bürgern, dass es so eine Initiative gibt, die sich dafür einsetzt, um insbesondere die Gesundheitsrisiken für die Bürger geringzuhalten. Andererseits ist die technische Entwicklung für die Industrie wichtig. Deshalb sollte die Entwickung in Schmalkalden genau beobachtet werden.

Die Stadt ist derzeit dabei, den Bereich Hofstatt neu zu ordnen, in der auch die Masten mit Antennen stehen. Es ist geplant, den Schornstein zurückzubauen. Ein neuer Standort für die Masten wurde gefunden. Bei 4G halten sich die Bedenken der Nachbarn in Grenzen. Ängste bestehen wegen 5G.

Der Bürgermeister bittet darum, dass mit dem Thema offen umgegangen wird, um insbesondere auch noch die Stadtentwicklung zu ermöglichen. Mögliche Fragen müssen gemeinsam geklärt werden.