Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
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Herr Hartmut Kremmer:
Gibt es neue Erkenntnisse zur Wirkungsstätte des Schrotthändlers in der Alexander-Puschkin-Straße 36? Der Ordnungsamtsleiter, Herr Riedl, kann aufgrund des Schutzes der Privatsphäre des Grundstückseigentümers lediglich insoweit in öffentlicher Sitzung ausführen, dass ein Auflagenbescheid seitens der Unteren Abfallbehörde des Landkreises ergangen ist. Zugleich ergeht der Hinweis, dass ab 22.00 Uhr der Sachverhalt der Ruhestörung vorliegend ist, ab 20.00 Uhr bei ausgeprägter Aktivität auch die Polizei bereits hinzugerufen werden kann.
Wie steht es um das letzte Haus in der Verlängerung der Alexander-Puschkin-Straße (Brandruine)? Hier läuft laut Herrn Riedl eine Abstimmung mit der Abfallwirtschaft, um das Gebäude so weit wie nötig zu beseitigen – per Ersatzvornahme. Dieser Vorgang hat zu Folge, dass gegenüber den Grundstückseigentümern anschließend ein Kostenbescheid erlassen wird. Ungezieferbefall konnte bislang nicht nachgewiesen werden.
Zudem regt Herr Hartmut Kremmer ein Straßenfest in Helmers nach Ende der Dorferneuerung an. Herr Tanneberger:
An der Kreuzung Neue Gasse/Stichweg in Richtung Bahnhof und an Kreuzung Unter der Todenwarth in Richtung Zwick sind seines Erachtens Verkehrsspiegel erforderlich. Der Ortsteilrat könnte in der Anschaffung unterstützen. Herr Riedl entgegnet, dass eine Anschaffung sich auf einen hohen vierstelligen Betrag belaufen würde. Zielführender sind Grünrückschnitte.
Der Ortsteilbürgermeister schließt die Sitzung um 20:02 Uhr.
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