Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
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Um 18:01 Uhr eröffnet der Vorsitzende die öffentliche Sitzung und begrüßt die Anwesenden.
Von 25 Stadträten sind 14 zugegen. Herr Dr. Svoboda verspätet sich etwas. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
Die Einladung mit Tagesordnung ist form- und fristgerecht zugegangen. Entgegen der ursprünglich mitgeteilten Tagesordnung wurde der nichtöffentliche TOP 2 in die öffentliche Sitzung verschoben, ebenfalls als TOP 2. Zudem wurden die TOPs 3 (Projektvorstellung Neugestaltung Platz Fontaine) und 5 (Überplanmäßige Ausgabe – BV 095/25) nachgetragen. Frau Dr. Simon fragt nach der Möglichkeit einer Einwohnerfragestunde. Herr Lorenz gibt den Hinweis, dass heute eine Sondersitzung stattfindet. Daher sieht die Tagesordnung keine Einwohnerfragestunde vor. Etwaige Fragen wären zu einem späteren Zeitpunkt zu stellen. Der Bürgermeister erläutert die geplanten Inhalte der TOPs 2 und 3, vorab der Auftragsvergaben im nichtöffentlichen Teil. Ergänzend benennt er die restlichen öffentlichen TOPs. Die Tagesordnung wird sodann einstimmig bestätigt.
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