Auszug - Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift  

-          für folgende Veranstaltungen sprechen Herr Kaminski und Herr Amborn öffentliche Einladungen aus:

• am 08.05.2025 ab 17:00 Uhr, Niederschmalkalden: Einweihung Kunstwerk/Gedenkstein aus Steinbildhauersymposium
• am 10.05.2025 ab 14:00 Uhr, Wernshausen (Haunetaler Platz): Enthüllung Kunstwerk aus Steinbildhauersymposium, anschließend (ab 15:00 Uhr) auf dem Gelände von Petter & Tischer: Sängertreffen

-          Herr Kaminski lädt zum Tag der offenen Tür am 01.05.2025 zur Feuerwehr in Asbach ein.

-          Außerdem weist der Bürgermeister auf das Jubiläumskonzert des Musikvereins am 17.05.2025 um 17:00 Uhr in der Stadtkirche hin.

-          Herr Kaiser spricht eine Einladung für die Ehrung anlässlich des 80. Jahrestags der Befreiung am 08.05.2025 am Mahnmal, Friedhof Schmalkalden, aus.

-          Herr Liebaug informiert, dass die Feuerwehr Schmalkalden am 11.05.2025 ihr jährliches Floriansfest feiert.

-          Herr Liebaug kennt die Vorgaben der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung, möchte aber im Interesse der Bürger zu bedenken geben, dass die öffentlichen Tagesordnungen immer weniger Punkte beinhalten. Er bittet um Prüfung, ob bei allen nichtöffentlichen TOPs tatsächlich die Nichtöffentlichkeit zu wahren ist.

Der Bürgermeister schildert, dass die heutige Sitzung eine Sondersitzung und die Einbringung des Haushalts der einzige öffentlich zu behandelnde TOP ist. Nichtöffentlich werden lediglich Grundstücksangelegenheiten und diverse Auftragsvergaben behandelt, aufgrund schutzwürdiger Interessen. Daher sind weniger die Tagesordnungen der Stadtratssitzungen, sondern eher die des Haupt- und Finanzausschusses betroffen. Hierfür legt die Geschäftsordnung auf Grundlage der Thüringer Kommunalordnung fest, dass der HFA vorberatend tätig wird, sofern er nicht anstelle des Stadtrates abschließend entscheidet. Öffentliche Beschlussvorlagen werden in jedem Fall im Stadtrat öffentlich behandelt. Ob diese – wie bis zum Ende der vorangegangenen Legislatur gehandhabt – zweimal öffentlich zu behandeln sind (Vorberatung im HFA, Beratung im Stadtrat) oder nur zur Stadtratssitzung, wäre zu diskutieren.

Herr Kaiser pflichtet der Wortmeldung von Herrn Liebaug bei und würde es begrüßen, die gesetzlichen Spielräume dementsprechend nochmals auszuloten.
 

-          Frau Heller lädt im Rahmen der Kooperation der Stadt mit der Hochschule zur Karrieremesse am 20./21.05.2025 ein und würde sich über die Teilnahme der Stadträte freuen. Entsprechende Flyer sowie das aktuelle Hochschul-Journal hat Frau Heller vor Sitzungsbeginn ausgereicht.

Sonstigen Redebedarf gibt es nicht. Der Vorsitzende schließt um 18:50 Uhr die öffentliche Sitzung und bittet um Herstellung der Nichtöffentlichkeit.