Auszug - Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift  

-          Folgende TOPs für die öffentliche Stadtratssitzung am 09.12.2024 kündigt der Bürgermeister an:

• TOPs 4-6, 11 und 13-15 aus heutiger nichtöffentlicher Sitzung

NEU:

• Grundsatzbeschluss zur Unterstützung und Ausrichtung Deutscher Flößertag 2026 in Wernshausen
• ÜPl. Ausgabe Fuhrpark (Fahrzeughaltung)
• ÜPl. Ausgabe Personalausgaben
• ÜPl. Ausgabe Errichtung von Kabelanlagen/Breitbandausbau
• APl. Ausgabe an GEWAS für Rothebergstraße Helmers
• APl. Ausgabe an GEWAS für Dorfstraße
• APl. Ausgabe an TTV zur Instandsetzung Ullmerhalle
• B-Plan „Krumme Hohle“, Billigungs- und Auslegungsbeschluss
• Öffentliche Widmung Straßenfläche (bei Agrargenossenschaft, Richtung Näherstille)
• Informationsvorlage: Beteiligungsberichte gem. § 75a ThürKO
• Info über Eilentscheidung Bürgermeister vom 30.10.2024: Einführung Energiemanagementsystem für kommunale Liegenschaften

-          Herr Kaminski informiert, dass die Stadt beabsichtigt, über den Städteverlag ein Info-Terminal in der Innenstadt aufzustellen, über das die Informationen der Info-Broschüre, aber auch Veranstaltungen abgerufen werden können. Die Kosten sind sponsoring-finanziert durch Unternehmen. Als Standort bietet sich einer der beiden bisherigen öffentlichen Telefon-Standorte an, aufgrund des vorhandenen Stromanschlusses sowie Fundamentes.

-          Aufgrund von vermehrten Anwohnerbeschwerden fragt Herr Abicht nach dem Stand der Straßenbaumaßnahme Herrentälchen. Herr Hilpert bestätigt vorliegende Beschwerden, die auch ihn erreichten. Ursächlich ist die Umsetzung der Baumaßnahme durch die Baufirma, verantwortlich gemacht wird jedoch die Stadt Schmalkalden. Es wurde mehrfach sowohl auf die bestehende Umleitung als auch auf den schlechten Straßenzustand (sehr matschig) hingewiesen. Die Straße sollte in Teilen längst asphaltiert sein. Der Bürgermeister ergänzt, dass der Matsch dort abgezogen, die Straße dann teils asphaltiert (bis Jahresende) und bzw. frostsicher geschottert (bis Ende dieser Woche) wird.
Auf Nachfrage von Herrn Danz versichert Herr Hilpert, dass die Beschwerden und die Unzufriedenheit wöchentlich der Baufirma gespiegelt werden.
Herrn Wagner interessiert, ob der Winterdienst im Herrentälchen möglich ist. Das hofft der Bürgermeister. Herr Hilpert äußert, dass der Winterdienst gewährleistet sein muss, zumal die Umleitungsstrecke im Winterdienst nicht funktioniert.
Herr Kaiser fragt nach dem aktuellen Zeitverzug, vor dem Hintergrund, gegebenenfalls über Vertragsstrafen nachzudenken. Laut dem Bürgermeister ist nicht der Zeitverzug, sondern waren andere Themen auf vielen Ebenen Streitpunkt. Viele Streitpunkte sind mittlerweile ausgeräumt, und Frau Lehmer vom SG Tiefbau arbeitet die Maßnahme ordnungsgemäß ab.

-          Herr Abicht möchte wissen, ob dem Thema einer illegalen Baustoff-Entsorgung beim ehemaligen NVA-Heim in Asbach nachgegangen wurde. Herr Kaminski bittet das Ordnungsamt, das Thema mitzunehmen.

Sonstigen Redebedarf gibt es nicht. Der Bürgermeister schließt um 17:33 Uhr die öffentliche Sitzung und geht sogleich zum nichtöffentlichen Teil über.