Auszug - Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung  

Der Bürgermeister eröffnet um 17:05 Uhr die öffentliche Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Beschlussfähigkeit ist gegeben. Von 9 Ausschussmitgliedern sind 7 zugegen.

Herr Wagner betritt um 17:08 Uhr den Sitzungsraum, sodass sich die Beschlussfähigkeit auf 8 Ausschussmitglieder erhöht.

Die Einladung mit Tagesordnung ist form- und fristgerecht zugegangen.

Im Zusammenhang mit der Tagesordnung spricht Herr Liebaug an, dass die Presse gegenüber einigen Stadträten die immer weniger werdenden TOPs der öffentlichen HFA-Sitzungen monierte. Der Bürgermeister verweist auf die ThürKO sowie die Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden. Demnach werden öffentliche Beschlussvorlagen, über die der HFA nicht abschließend entscheidet, sondern vorberatend tätig wird, in nichtöffentlicher Sitzung behandelt. Hintergrund ist, die Themen zunächst im geschützten, nichtöffentlichen Raum besprechen zu können, insbesondere bei erstmaliger Vorberatung. Wenn eine Änderung diesbezüglich seitens der Stadträte gewünscht wird, worüber sich zunächst der Ältestenrat austauschen sollte, ist eine entsprechende Anpassung der Hauptsatzung vorzunehmen, um den Rechtsrahmen so zu schaffen, dass keine Beschlüsse aus formalen Gründen angreifbar werden. Herr Danz merkt ergänzend an, dass die Information der Presse nicht zwingend zur Vorberatung von Themen im HFA erfolgen muss, wenn die Themen im Stadtrat abschließend beraten und entschieden werden. Laut Herrn Kaminski geht es der Presse nicht um die politische Diskussion, sondern um eine ausführlichere Information der Öffentlichkeit (Bevölkerung und Presse) zur Stadtratssitzung. Es ist im Interesse des Stadtrats, so Herr Liebaug, wenn letztendlich öffentlich wahrgenommen wird, dass die Stadträte miteinander diskutieren und Argumente austauschen, anstatt leichtfertige Entscheidungen zu treffen.

Mit einem Austausch darüber im Ältestenrat sind die Ausschussmitglieder einverstanden.

Die Tagesordnung wird sodann einstimmig bestätigt.