Auszug - Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift  

-          Der Bürgermeister informiert, dass die nächste Stadtratssitzung am 12.08.2024 stattfindet. Der Sitzungsbeginn wurde in der vergangenen Legislaturperiode von 19:00 Uhr auf 18:00 Uhr vorverlegt und soll zunächst so beibehalten werden. Hintergrund ist, dass ab 19:00 Uhr und einer regulären Sitzungsdauer von etwa 3 Stunden das Sitzungsende bei 22:00 Uhr liegt, was einige Stadträte als recht spät ansahen. Ein Sitzungsende gegen 21:00 Uhr ist moderater, auch für die Sitzungsteilnehmer der Stadtverwaltung.

Zur Sitzung am 12.08.2024 ist unter anderem die Besetzung der Ausschüsse und Verbands-/Aufsichtsräte vorgesehen. Die Fraktionen werden gebeten, entsprechende personelle Besetzungsvorschläge einzureichen.

-          Den Stadträten und Ortsteilbürgermeistern wurde das Fortbildungsprogramm 2024 des Gemeinde- und Städtebundes für ehrenamtliche Amts-/Mandatsträger ausgereicht. Es steht ebenso unter www.gstb-thueringen.de online zur Verfügung. Die Anmeldung muss über die Stadtverwaltung erfolgen. Daher bittet der Bürgermeister darum, sich bei Interesse gerne beim Hauptamt zu melden.

-          Herr Kaminski teilt mit, dass er heute im Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (Ministerin Karawanskij) war und mit 5 weiteren Bürgermeistern den raumordnerischen Vertrag zur oberzentralen Entwicklung in Südthüringen unterzeichnet hat.

Vorab hatten die Stadträte aller 6 Städte dem Vertragsentwurf zugestimmt. Jetzt muss das Thema „gelebt“ und die im Vertrag erklärten Ziele weiterverfolgt werden.

-          Der Bürgermeister informiert über eine Eilentscheidung:
ES 092/24 vom 18.06.2024: Haushalt 2024 – Überplanmäßige Ausgabe

Kulturelle Angelegenheiten; Mieten und Pachten (22.743,- €) sowie Vorsteuer aus 19 % (4.322,- €)
für die Nutzung eines Objekts in Springstille, als Lagerfläche im Rahmen der 1150-Jahrfeier Schmalkalden

Um 18:54 Uhr betritt Herr Dr. Svoboda den Rathaussaal. Damit sind 24 Stadträte zugegen.

-          Information über die laufenden Großprojekte der Stadt Schmalkalden

Einleitend gibt der Bürgermeister den Hinweis, dass er sowie die Fachämter für Fragen oder bei weitergehendem Gesprächsbedarf gerne zur Verfügung stehen. Er bittet die Stadträte darum, davon Gebrauch zu machen und entsprechende Termine zu vereinbaren.

Anschließend stellt Herr Kaminski die nachstehenden 5 laufenden Großprojekte der Stadt Schmalkalden anhand einiger Karten und Eckdaten vor:

1. Gewerbegebiet B 19
2. interkommunales Gewerbegebiet Schmalkalden/Schwallungen
3. Neubau Freizeit-, Sport- und Kommunikationszentrum am Stadion „Walperloh“
4. Herrentälchen (Straßenbau und Außengebietsentwässerung)
5. Rosatalstraße Helmers (im Rahmen der Dorferneuerung)

Eine schriftliche Übersicht wird den Stadträten im Nachgang der heutigen Sitzung über ALLRIS zur Verfügung gestellt.

-          Wie Herr Kaiser mitteilt, haben sich seine Person und Frau Kühn sowie Frau Kössel zu einer Fraktion zusammengeschlossen (Die Linke / Die Grünen).

-          Herr Liebaug weist darauf hin, dass mit Nadine Messerschmidt aus Breitenbach eine Schmalkalderin bei den Olympischen Spielen (26.07.-11.08.2024 in Paris) vertreten ist.
Herr Kaminski wünscht ihr viel Erfolg und hat die Würdigung für den Empfang zur 1150-Jahrfeier im Blick.

-          Herr Kaiser bittet um einen kleinen Ausblick auf die 1150-Jahrfeier. Der Bürgermeister informiert über die verschiedenen Veranstaltungen und Programmpunkte, die vom 16. bis 25. August 2024 angeboten werden.

Sonstigen Redebedarf gibt es nicht. Der Bürgermeister schließt um 19:26 Uhr die öffentliche Sitzung und bittet um Herstellung der Nichtöffentlichkeit.