Auszug - Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung  

Der Bürgermeister eröffnet um 18:06 Uhr die erste Stadtratssitzung der neuen Legislaturperiode. Er gratuliert allen Stadträten und Ortsteilbürgermeistern zur Wahl und freut sich auf die Zusammenarbeit. Außerdem dankt Herr Kaminski der Öffentlichkeit sowie der Presse für ihr Interesse an der konstituierenden Sitzung und begrüßt die anwesenden Amtsleiter und den hauptamtlichen Beigeordneten.

Damit sich die Stadträte, insbesondere die neuen, einen Überblick über die Stadtverwaltung verschaffen können, ist das aktuelle Organigramm unter „allg. Dokumente“ → „Informationen“ in ALLRIS eingestellt.

Im Anschluss an die heutige Sitzung erfolgt die Ausgabe der iPads an die Stadträte und Ortsteilbürgermeister (gemäß Abfrage/Rückmeldung), weil die Gremien der Stadt Schmalkalden weitestgehend digital (papierlos) arbeiten.

Beschlussfähigkeit ist gegeben. Von 25 Stadträten (inklusive dem Bürgermeister, der neben den 24 gewählten Stadträten kraft Gesetzes dem Stadtrat angehört) sind 23 zugegen. Herr Dr. Svoboda verspätet sich etwas. Herr Sauerbrey ist heute entschuldigt.

Die Einladung mit Tagesordnung ist den Stadträten form- und fristgerecht zugegangen.

Der Bürgermeister möchte den nichtöffentlichen TOP 2 „Informationen über die laufenden Großprojekte der Stadt Schmalkalden“ in den öffentlichen Sitzungsteil verschieben und unter TOP 6 „Mitteilungen …“ behandeln. Für die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ergeben sich dadurch jedoch keine Änderungen.

Die Tagesordnung wird sodann einstimmig bestätigt.