Auszug - Einbringung des Entwurfs des Haushalts 2024 durch den Bürgermeister  

Zunächst gibt der Bürgermeister einen Rückblick auf den Haushalt 2023:

In den Jahren 2020 bis 2023 hatten einige äußere Umstände den Haushalt beeinflusst (Corona, Gasmangellage, Energiepreiskrise, Inflation, Personalkostensteigerungen), die die Planbarkeit erschwerten, sodass im laufenden Haushaltsjahr reagiert werden musste.

Im Verwaltungshaushalt betrug das geplante Volumen 36.090.403,- €. Als Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshausalt waren etwa 1,7 Mio. € vorgesehen. Abgeschlossen wurde der Verwaltungshaushalt mit ≈ 39,475 Mio. €. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt beziffert sich auf 4,426 Mio. €. Das ist trotz höher ausgefallenen Personalkosten (um ca. 1,45 Mio. €) und trotz Mehrausgaben für den Thüringentag, der ebenfalls im Verwaltungshaushalt dargestellt ist, gelungen und konnte beispielsweise durch Einsparungen im Energie-Bereich oder durch Mehreinnahmen an Gewerbesteuern erreicht werden.

Als Investitionsvolumen (Vermögenshaushalt) waren 19 Mio. € vorgesehen. Tatsächlich wurden 12,482 Mio. € investiert. Dies kommt durch einen späteren Baubeginn einiger Maßnahmen zustande, sodass sowohl Einnahmen als auch Ausgaben zwar eingeplant, aber noch nicht zu verbuchen waren. Das aus dem Haushalt 2023 offene Investitionsvolumen von ≈ 6,6 Mio. € ist daher im Haushalt 2024 darzustellen, da es sich um beschlossene und beauftragte Maßnahmen handelt, die nun organisatorisch und finanziell abzuwickeln sind. Hierin liegt die Herausforderung für das Haushaltsjahr 2024.

Den Haushalt 2024 bringt der Bürgermeister mit folgenden Eckdaten ein:

Das Volumen des Verwaltungshaushalts beläuft sich auf 38,526 Mio. € und beinhaltet z.B. die Durchführung der 1150-Jahrfeier, die Erweiterung einer Beachvolleyball-Anlage, die – gegenüber 2023 nochmals um ca. 1,3 Mio. € gestiegenen – Personalkosten oder die Kitas. Dennoch sollte die Zuführung von 1,8 Mio. € an den Vermögenshaushalt gelingen.

Der Vermögenshaushalt wird ein Volumen von ca. 25 Mio. € ausweisen. Die laut Finanzplan und Investitionsprogramm fortzuführenden Maßnahmen aus 2023 sind im Volumen von ≈ 20 Mio. € in den Haushalt 2024 aufzunehmen. Wichtige Investitionen des Haushalts 2024 sind:

-          Gewerbegebiet B 19 mit ca. 10 Mio. €

-          jeweils ca. 850.000 € für das Herrentälchen und die Rosatalstraße

-          weitere Maßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung Helmers (Lindenplatz, Bolzplatz)

-          Stadion (sowohl Gebäude als auch Sport-/Außenanlagen)

-          Neubau Feuerwehrgerätehaus Mittelstille mit ca. 1 Mio. €

-          Grundstücksankäufe in großem Umfang.

Herr Kaminski ist zuversichtlich, dass die Abarbeitung und Umsetzung dieser Maßnahmen gelingt, da in den letzten Monaten einige personelle Entscheidungen zur Nachbesetzung offener Stellen getroffen werden konnten.

Auf die Liquidität ist zu achten, beispielsweile sind Fördermittel zu akquirieren und abzurufen. Für alle genannten Investitionsmaßnahmen liegen Fördermittelbescheide vor, was in der heutigen Zeit extrem wichtig ist. Mit der Umsetzung der Maßnahmen soll die Infrastruktur und die Stadt „nach vorne“ entwickelt werden.

Nicht alle geäußerten Wünsche (aus den Ortsteilen, von Vereinen, vom Bürgermeister selbst) konnten im Haushalt 2024 Berücksichtigung finden, sodass Prioritäten zu setzen waren.

Durch die begonnenen Maßnahmen ist auch der Haushalt 2025 hinsichtlich des Investitionsflusses vorgezeichnet.

Der Haushalt 2024 kommt ohne Nettoneuverschuldung aus.

Voraussichtlich bis Ende der Woche wird der Haushaltsentwurf 2024 in Allris® eingestellt, inklusive Entwurf des Stellenplanes, der bereits fertig ist.

Die Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2024 ist für die Stadtratssitzung am 18.03. vorgesehen. Die Zeit bis dahin kann für konstruktive Gespräche, Diskussionen und Beratungen zum Haushalt genutzt werden.

Auf Anfrage von Herrn Lorenz teilt der Bürgermeister mit, dass eine Sondersitzung zur Beschlussfassung des Haushalts anberaumt werden könnte, sollte dies aufgrund einer umfangreichen Tagesordnung für den 18.03.2024 erforderlich werden.