Herr Lorenz erläutert das Prozedere einer Einwohnerfragestunde.
- Herr Kurt Bachmann aus dem Marienweg in Schmalkalden meldet sich zu Wort. Er fragt, wer aktuell Besitzer der Gaststätte Walperloh ist und wie es mit der Betreibung weitergeht.
Herr Kaminski kommt zunächst allgemein auf die Gastronomie in Schmalkalden zu sprechen: Ohne Frage fehlt momentan – umbaubedingt – der Ratskeller in der Innenstadt. Das „Barolo“ ist aktuell ebenfalls geschlossen, wird ab 01.03. aber neu eröffnet. Folglich schließen in Schmalkalden nicht alle Gaststätten, sondern die Gastronomie befindet sich im Wandel.
Die Gaststätte Walperloh, die altersbedingt schloss, befindet sich im Eigentum der WoBau GmbH, die noch auf der Suche nach einem Betreiber mit Konzept ist. Leider gestaltet sich die Suche im Walperloh schwierig, wie schon beim Einzelhandelsmarkt festzustellen war, wo ebenfalls bisher kein Nachfolger gefunden werden konnte.
- Herr Kurt Bachmann weist darauf hin, dass am 05.02. (heute) des Jahres 1945 ein in Schmalkalden aufgewachsener prominenter Bürger in Brandenburg ermordet wurde: Hermann Danz. Die Pflege des Gedenksteins im Pfaffenbach erfolgt. Herr Bachmann würde sich allerdings mehr Würdigung wünschen.
Der Bürgermeister nimmt den Hinweis auf, insbesondere mit Blick auf 2025 (80. Todestag von Hermann Danz). Grundsätzlich ist in Schmalkalden die entsprechende Sensibilität da. Gedenkveranstaltungen finden regelmäßig statt, zuletzt am 27.01. mit „Nie wieder ist jetzt!“
- Aus dem Ortsteil Mittelschmalkalden meldet sich Herr Jürgen Reich zu Wort, betreffend den heutigen B-Plan-Beschluss „Möckerser Berg“. Er kritisiert die fehlende Bürgerbeteiligung seitens des Ortsteilrates sowie die Aussagen bezüglich Emissionsschutz und Straßenentwässerung der Begründung (Anlage zur öffentlichen Beschlussvorlage BV 196/23).
Der Vorsitzende unterbricht Herrn Reich und erläutert nochmals das Prozedere einer Einwohnerfragestunde: es ist eine Frage zu stellen (als solche formuliert), maximal zwei Nachfragen. Die Einwohnerfragestunde ist kein Diskussionsforum für die Bürger.
Herr Kaminski erläutert allgemein, dass ein B-Plan dazu dient, zunächst Baurecht zu schaffen. Die konkrete Erschließungsplanung (z.B. Abwasser oder Trassenführung der Straße – die am Möckerser Berg 5 bis 5,50 m breit sein wird) erfolgt im zweiten Schritt.
Wird der Billigungs- und Offenlegungsbeschluss zum B-Plan „Möckerser Berg“ heute gefasst, so der Bürgermeister, wird daraufhin der B-Plan öffentlich ausgelegt, sodass dazu Stellung genommen werden kann – neben den Trägern öffentlicher Belange kann sich somit jeder beteiligen. Alle eingegangenen Stellungnahmen und Hinweise werden abgewogen, bevor der Satzungsbeschluss gefasst wird (bzw. gemeinsamer Abwägungs- und Satzungsbeschluss).
Herr Kaminski lädt Herrn Reich ein, das Gespräch mit dem Bauamtsleiter zu suchen.
- Zum Bearbeitungsstand des Flächennutzungsplanes, der momentan einen Campingplatz Richtung Möckers vorsieht, führt der Bürgermeister, ebenfalls auf Nachfrage von Herrn Jürgen Reich, aus, dass der aus dem Jahr 2001 vorliegende Flächennutzungsplan derzeit überarbeitet wird, da die danach eingegliederten Ortsteile Wernshausen und Springstille nicht enthalten sind. Auch hier wird es Bürgerbeteiligung geben.
- Herr Jürgen Reich möchte darüber hinaus wissen, wie weit der B-Plan „Krumme Hohle“ ist. Herr Kaminski erläutert, dass der B-Plan „Möckerser Berg“ einen Schritt weiter ist. Vorteilhaft ist die vorhandene Erschließung des Möckerser Bergs, die nun ausgebaut wird.
Für die Krumme Hohle gibt es bereits 2 Bauinteressenten, davon ist 1 Grundstücksgeschäft in der Abwicklung. Beim Möckerser Berg ist die Nachfrage aufgrund der gestiegenen Baupreise und des Zinsniveaus derzeit zögerlich.
Weitere Einwohnerfragen werden nicht gestellt, sodass Herr Lorenz den TOP schließt.
