- Ausschuss für Soziales
Frau Schellenberg berichtet aus der Sitzung vom 16.01.2024, dass Herr Haß als zuständiger Mitarbeiter der Stadtverwaltung zugegen war und zum Sachstand der Spielplätze, auch hinsichtlich der weiteren Planung, informiert hat.
Der Spielplatz in Breitenbach wurde noch im Dezember 2023 eingeweiht. Der sehr gelungene Spielplatz wurde von den Kindern trotz Regenwetter sofort gut angenommen.
- Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport
Herr Amborn führt aus, dass die letzte Sitzung am 29.01.2024 in der „Werra-Aue“ stattfand. Der neue Sachgebietsleiter 10/5 Kultur und Sport, Swen Arnold, stellte sich vor. Der Zwischenstand zur 1150-Jahrfeier wurde besprochen. Es schloss sich das Bürgermeisterkegeln auf der Kegelbahn der „Werra-Aue“ an. Währenddessen konnten verschiedene Themen angesprochen sowie die Ideen der Jugendlichen aus der „Wünsche-Küche“ im Dezember 2023 vorgestellt werden.
- Ausschuss für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz
Wie Herr Dr. Svoboda informiert, wurde zur Sitzung am 13.12.2023 das Jahr 2023 resümiert.
Am 16.01.2024 ist dem Bauausschuss ein neues Nutzungskonzept für das Kaufland (um Leerstand entgegenzusteuern) vorgestellt worden. Außerdem wurden im Wesentlichen die TOPs der heutigen Stadtratssitzung vorberaten.
- Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr
Herr Danz schildert, dass am 22.01.2024 der Grundsatzbeschluss Kommunale Wärmeplanung vorberaten wurde. Außerdem waren die Auswertung des Weihnachtsmarktes 2023 und die Innenstadtbelebung 2024 Thema. Zur Umsetzungsvereinbarung mit der Hochschule Schmalkalden erfolgte die Berichterstattung 2023 sowie ein Ausblick auf 2024. Zudem wurde zum Thema „Oberzentrum“ beraten.
- Rechnungsprüfungsausschuss
Wie Herr Gellert mitteilt, wurde am 30.01.2024 die Beratung zum Rechnungsergebnis des Thüringentags 2023 fortgesetzt. Das vorläufige Ergebnis, welches aufgrund der Vorläufigkeit noch nicht veröffentlicht werden kann, haben die Ausschussmitglieder zur Kenntnis genommen. Das Defizit ist erheblich, kann aber durch das insgesamt positive Jahresergebnis 2023 ausgeglichen werden. Die Verträge zum Thüringentag 2023, die der Stadtrat größtenteils hätte mittragen können und sollen, konnte der Rechnungsprüfungsausschuss einsehen. Zur nächsten Sitzung wird dann der Gesamtaufwand, inklusive der externen Partner, zu betrachten sein, sodass der Ausschuss dann den Abschlussbericht vorlegen kann. Einige Posten sind noch offen und gehen daher in den Haushalt 2024 ein (z.B. Vorsteuer, Ausgaben GEMA oder Künstlersozialkasse). Die Sonderprüfung der einzelnen Rechnungen durch das Landratsamt steht noch aus.
Weitere Themen waren die Haushaltslage 2023, der Planungsstand des Haushalts 2024 oder die Abrechnungsmodalitäten des Bauhofs.
