- Der Bürgermeister teilt mit, dass der Antrag der Stadt, Helmers in das Dorferneuerungsprogramm aufzunehmen, positiv beurteilt wurde. Ziel der Stadt ist es, in den nächsten 5 Jahren ca. 600.000 € bis 1 Mio. € zu investieren. Mit dem Dorferneuerungsbeirat wird zeitnah die Prioritätensetzung besprochen. Es ist angedacht, bereits 2020 eine kleinere Maßnahme umzusetzen und schwerpunktmäßig im Jahr 2021 mit der Umsetzung der Investitionsmaßnahmen zu beginnen.
- Es wird darauf hingewiesen, dass am 04.10.2019 (Brückentag) die Verwaltung geschlossen ist.
- Außerdem möchte der Bürgermeister die Gelegenheit nutzen, Herrn Messerschmidt für seine geleistete Arbeit zu danken. Er wird in den Ruhestand verabschiedet. Herr Messerschmidt ist seit 01.12.2008 mit der Eingliederung von Wernshausen in der Stadtverwaltung tätig und hat bis 2011 den Aufgabenbereich Straßenausbaubeiträge übernommen. Dann wechselte er in die Landesgartenschau Schmalkalden 2015 GmbH und war als Prokurist tätig. Nach Abschluss der Landesgartenschau übernahm er gemeinsam mit Frau Heldt die Aufgaben der Wirtschaftsförderung/Stadtmarketing. Der Bürgermeister bedankt sich nochmals für die gute Zusammenarbeit.
- Bezug nehmend auf die Veröffentlichung der Termine zur Durchführung der Ortsteilratswahlen fragt Herr Liebaug an, warum der Termin für den OT Springstille nicht veröffentlicht wurde, der nach aktueller Rechtslage auch einen Ortsteilrat wählen muss. Die Legislaturperiode des Gemeinderates Springstille hätte auch zum 31.05.2019 geendet.
Frau Dierich teilt mit, dass es für den Ortsteil Springstille noch ein Bestandsrecht gibt. Sie wird den Sachverhalt nochmals prüfen.
- Herr Liebaug kündigt an, dass die CDU-Fraktion für die nächste Stadtratssitzung einen Antrag für eine bessere Verkehrsanbindung der Stadt Schmalkalden einbringen wird. Im Rahmen der Regionalplanung mit der Wiedergewährung der Korridore von der B 62 neu hätte die Stadt Schmalkalden die einmalige Chance, für die notwendige Aufmerksamkeit auf Landesebene zu sorgen.
- Herr Abicht fragt an, ob der Auftrag für die IP-Telekommunikationsanlage in der Verwaltung schon umgesetzt wurde.
Der Bürgermeister berichtet, dass der Auftrag zwischenzeitlich wie beschlossen umgesetzt wird. Die rechtliche Überprüfung durch die Aufsichtsbehörde ergab keine Beanstandungen. Ziel ist es, die Anlage Anfang November in Betrieb zu nehmen.
- Herr Kremmer spricht folgende Punkte an:
- Der Bahnübergang in Näherstille muss unbedingt ausgebessert werden.
- Der Straßenbelag in der Leninstraße (Niederschmalkalden) befindet sich in einem sehr schlechten
Zustand. Er schlägt vor, die Straße mit einer Tränkdecke instandzusetzen.
Der Bürgermeister schätzt ein, dass das im Rahmen der Straßenreparaturen erfolgen kann. Proble-
matisch ist im Moment, dass die beauftragte Firma aufgrund von Großaufträgen derzeit nicht zur
Verfügung steht. Der Hinweis wird aufgenommen.
- Zur Baumfällung im OT Wernshausen entlang des Rosa-Bachs ist die Zuständigkeit zu prüfen, weil
das unbedingt erforderlich ist.
- Es wäre wünschenswert, das Rathaus in Wernshausen möglicherweise mit einer Verwaltungsaußen-
stelle zu besetzen, um es zu erhalten.
- Des Weiteren spricht er die zusätzlichen Baustellen zur Kasseler Straße an, die darüber hinaus Staus
und Wartezeiten verursachen. Der Radweg an der Kasseler Straße wird nach seiner Auffassung
Probleme bereiten. Er verweist auf den vorhandenen Radweg von Wernshausen nach Schmalkalden.
Anschließend wird die öffentliche Sitzung geschlossen.
Anlage: Stellungnahme zum Regionalplan
