Auszug - Wahl des Kommunalen Behindertenbeirates der Stadt Schmalkalden  

Es wird erläutert, dass gemäß Satzung des Kommunalen Behindertenbeirates der Hochschulstadt Schmalkalden der Behindertenbeitrat durch den Stadtrat der Stadt Schmalkalden zu wählen ist. Er besteht aus 9 stimmberechtigten Mitgliedern. Die Mitglieder des Behindertenbeirates werden jeweils für die Dauer der Legislaturperiode des Stadtrates gewählt.

Die Aufforderung zur Abgabe von Wahlvorschlägen für die Wahl des Behindertenbeirates erfolgte in der öffentlichen Bekanntmachung der Tagespresse am 20.06.2019. Außerdem wurden die vorschlagsberechtigten Organisationen, Fördereinrichtungen, Vereine, Verbände und Vereinigungen in der Stadt Schmalkalden sowie die Fraktionen des Stadtrates der Stadt Schmalkalden angeschrieben.

Daraufhin sind 12 Wahlvorschläge eingegangen. Jedes Stadtratsmitglied kann maximal 9 Stimmen vergeben, pro Bewerber jedoch nur 1 Stimme.

Herr Liebaug gibt den Hinweis, dass er das Schreiben als Fraktionsvorsitzender nicht erhalten hat. In vergangener Zeit hatte er wiederholt feststellen müssen, dass Post von der Verwaltung bei ihm nicht angekommen ist. Er bittet um Prüfung der Angelegenheit.

Herr Peter Hammen fragt nach, ob die Möglichkeit besteht, dass die 3 nicht gewählten Bewerber auch Mitglied ohne Stimmberechtigung sein können, da es erfreulich ist, dass sich so viele Bewerber bereit erklärt haben, im Behindertenrat mitzuarbeiten.

Frau Dierich erklärt, dass lt. Satzung nur 9 stimmberechtigte Mitglieder zu wählen sind. Sie können daher nur beratend tätig sein, haben aber kein Stimmrecht.

Auch der Bürgermeister schließt sich der Anregung von Herrn Hammen an, da es wünschenswert ist, dass sich alle Kandidaten im Behindertenbeirat einbringen können. Er empfielt, die drei nicht gewählten Kandidaten als Gäste einzuladen, damit sie sich mit einbringen können.

Herr Liebaug kann das Anliegen grundsätzlich unterstützen. Er schlägt vor, die Festlegungen der Satzung einzuhalten und analog wie bei den Ausschüssen zu verfahren, dass sie sich als sachkundige Bürger mit einbringen.

Der Vorsitzende bittet die anwesenden Kandidaten, sich kurz vorzustellen. Anschließend wird die geheime Wahl durchgeführt.

Nach Feststellung des Wahlergebnisses wird Folgendes bekanntgegeben:

-          Stimmberechtigte Stadtratsmitglieder + Bürgermeister: 25

-          Abgegebene Stimmzettel:     25

.davon gültige Stimmzettel:    24

             ungültige Stimmzettel:                      1

-          Von den gültigen Stimmen entfallen auf

Kathrin Schmidt  22 Ja-Stimmen

Wolfgang Leffler  22 Ja-Stimmen

Diana Wolff  21 Ja-Stimmen

Elvira Beck  20 Ja-Stimmen

Ilona Schaft  19 Ja-Stimmen

Jutta Wolf  19 Ja-Stimmen

Annette Peters  18 Ja-Stimmen

Ramona Göbel  17 Ja-Stimmen

Sabrina Danz  16 Ja-Stimmen

Carmen Großkopf 16 Ja-Stimmen

Gina Kulawik  14 Ja-Stimmen

Ulrich Krüger    9 Ja-Stimmen

Für die Bewerber Sabrina Danz und Carmen Großkopf wird aufgrund der gleichen Stimmenzahl eine Stichwahl durchgeführt.

Das Ergebnis der Stichwahl wird wie folgt bekanntgegeben:

-          Stimmberechtigte Stadtratsmitglieder + Bürgermeister: 25

-          Abgegebene Stimmzettel:     25

.davon gültige Stimmzettel:    25

             ungültige Stimmzettel:                      0

 Frau Camen Großkopf hat 12 Ja-Stimmen und Frau Sabrina Danz 13 Ja-Stimmen erhalten. 

Beschluss-Nr.: 074/19S

Der Stadtrat wählt folgende Personen in den Kommunalen Behindertenbeirat der Hochschulstadt Schmalkalden:

1. Kathrin Schmidt
2. Wolfgang Leffler
3. Diana Wolff
4. Elvira Beck
5. Ilona Schaft
6. Jutta Wolf
7. Annette Peters
8. Ramona Göbel
9. Sabrina Danz

Die Gewählten nehmen die Wahl an. Den neuen Mitgliedern des Kommunalen Beihindertenbeirates werden Glückwünsche zur Wahl übermittelt.