Auszug - Berichte aus den Ausschüssen  

       Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport

Herr Fabian Amborn berichtet,  dass er in der ersten Ausschusssitzung am 03.09.2019 als Vorsitzender und  Frau Constanze Kühn als stellvertretende Ausschussvorsitzende gewählt wurden. Herr Amborn bedankt sich bei denen, die ihn bei der Wahl unterstützt haben.

In der Sitzung nahm Frau Frau Bogen-Wendt eine kurze Auswertung des diesjährigen Stadtfestes vor. Insgesamt konnte eine positive Resonanz gezogen werden. Im Hinblick auf die Vorbereitung des bevorstehenden 30. Stadtfestes im Jahr 2020 wurden von Frau Bogen-Wendt weitere Gespräche zur Auswertung mit der Verwaltung, den Gastronomen und technischen Dienstleistern angekündigt. Im Namen des Ausschusses dankt er insbesondere den Mitarbeiterinnen des Sachgebietes Kultur und Herrn Eichel für die geleistete Arbeit. Besonders wurde hervorgehoben der Rummel mit einem Riesenrad und die Durchführung von Stadtführungen mit dem historischen Nachtwächter.

Kritisch beurteilt wurde die Lautstärke am Lutherplatz, die teilweise für die Anwohner unzumutbar war und das Verhalten einiger Jugendlicher. Hier müssen künftig mehr Jugendschutzkontrollen und mehr Präsenz des Sicherheitspersonals erfolgen.

Des Weiteren wurde angeregt, im Hinblick auf das Feuerwerk künftig über Alternativen nachzudenken.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt wurde über den Thüringentag, der vom 04.06. bis 06.06.2021 in Schmalkalden stattfinden wird, berichtet. Dazu gab es bereits eine Informationsveranstaltung am 11.09.19 im Rathaussaal. Das Thema wird jede Ausschusssitzung begleiten.

       Ausschuss für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz

Herr Dr. Svoboda berichtet, dass der Ausschuss am 11.09.19 eine Sitzung durchgeführt hat. Er wurde wieder als Ausschussvorsitzender und Herr Hartmut Kremmer als Stellvertreter gewählt. Neben Grundstücksangelegenheiten wurde die Planung zum Ausbau der Hauptstraße im OT Mittelschmalkalden einschließlich der Parkplatzsituation vorgestellt. Des Weiteren wurde sich mit einem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen eines Bebauungsplanes im OT Wernshausen beschäftigt. In einem weiteren Punkt wurde eine Bauvoranfrage zur Errichtung eines Wohnquartiers in Schmalkalden im Schlossküchenweg beraten. Dieser wurde zugestimmt, wenn sich die Bebauung in das Umfeld einfügt.

       Ausschuss für Soziales

Frau Schellenberg berichtet, dass der Sozialausschuss zum ersten Mal in dieser Legislaturperiode am 10.09.2019 tagte. Frau Schellenberg wurde als Ausschussvorsitzende gewählt. Dafür möchte sie sich auch bei allen Ausschussmitgliedern bedanken. Als stellvertretende Ausschussvorsitzende wurde Frau Silvia Kössel gewählt.

Nach der Wahl erläuterte Frau Standau ausführlich die Fortschreibung der Kita-Konzeption für das Kita-Jahr 2019/2020. Der Sozialausschuss sprach eine Empfehlung für den Stadtrat aus.

Mit dem Neubau der Kindergartens in Mittelschmalkalden wird die Situation bei der Vergabe der Kindergartenplätze deutlich gemildert. Es wurde eingeschätzt, dass bei 10 Kindergärten mit insgesamt 940 Plätzen in Schmalkalden alle anspruchsberechtigten Kinder einen Platz bekommen können, sofern es von den Eltern gewünscht ist.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt haben sich die Ausschussmitglieder mit der künftigen Trägerschaft der Kita Mittelschmalkalden beschäftigt. Der Ausschuss empfiehlt, dass die Stadt die Trägerschaft übernehmen sollte.

       Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr

Herr Danz berichtet, dass der Wirtschaftsförderungsausschuss am 16.09.19 das erste Mal nach der Wahl getagt hat. Als Vorsitzender wurde er und als stellvertretender Ausschussvorsitzender Herr Marco Reich gewählt. Anschließend wurde sich mit den wirtschaftlichen Kennzahlen von Schmalkalden beschäftigt. Im Ergebnis ist festzustellen, dass die Stadt in sehr vielen Bereichen sehr gut darsteht.

Des Weiteren wurde sich mit dem Bodenmanagement der ehemaligen Kammgarnspinnerei und den strategischen Zielstellungen der Stadt bei der Ausschreibung des Gaskonzessionsvertrages beschäftigt.

Außerdem wurden die Öffnungszeiten der Toiletten im Bahnhofsgebäude angesprochen.

Abschließend wurde Herr Messerschmidt verabschiedet, der in den Ruhestand geht. Er war im Bereich Wirtschaftsförderung tätig und hat viele Projekte der Stadt vorangetrieben. Dafür wird ihm der Dank ausgesprochen.

       Rechnungsprüfungsausschuss

Da Herr Gellert nicht anwesend ist, informiert der Bürgermeister, dass sich der Ausschuss zwischenzeitlich auch konstituiert hat. Als Vorsitzender wurde Herr Bernd Gellert und als stellvertretender Ausschussvorsitzender Herr Jan Abicht gewählt. Der Bürgermeister hat in dieser Sitzung über die aktuelle Haushaltssituation berichtet. Des Weiteren wurde darüber informiert, dass sich derzeit die Rechnungsprüfung im Haus befindet.