Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Auszug - Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift  

 
 
19. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 22.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:03 - 18:37
Raum: Rathaussaal
Ort:

 

-          Folgende Tagesordnung für die öffentliche Stadtratssitzung am 07.03.2022 kündigt der Bürgermeister an:

  • TOPs 3 und 4 aus heutiger Sitzung

NEU:

  • Bebauungsplan Wohngebiet „Krumme Hohle“ – Änderung des Aufstellungsbeschlusses
    (vereinfachtes Verfahren auf Grundlage des § 13b BauGB)

 

-          In der Kleingartenanlage auf der Queste steht ein abgestelltes Auto. Frau Kühn bittet darum, dies möglichst vor Beginn der Gartensaison entfernen zu lassen. Dazu informiert Frau Kirchner, dass 2 Halter ermittelt wurden und das Verfahren noch läuft.

 

-          Frau Kühn fragt nach dem aktuellen Stand einer Nachfolge für die Lebensmittelmärkte Walperloh und Steingasse.
Zum Standort Walperloh erläutert der Bürgermeister, dass der Vermieter des ehemaligen Netto-Marktes kontaktiert und gebeten wurde, sich aktiver um eine neue Vermietung zu bemühen. Im Walperloh fehlt derzeit nicht nur die Nahversorgung, sondern auch eine Gastronomie. Die Gaststätte hat die WoBau erworben. Es fand dort eine Besichtigung statt, für einen vollelektronischen 24/7-Markt. Der Betreiber kann sich einen solchen Markt in einem Teilbereich des Objekts vorstellen, ebenso ein Café. Somit könnte nicht nur die Nahversorgung gesichert, sondern auch der Gaststättenbereich erhalten werden. Vor dem Objekt sieht der Betreiber zudem die Vermietung von E-Bikes vor. Der Umbau würde mit 150.000 bis 200.000 € vom Land gefördert. Die Stadt befürwortet den Umbau und würde daher Mittel in Höhe von 40.000 bis 50.000 € zur Verfügung stellen. Der 24/7-Markt im Walperloh hat allerdings einen „Haken“: die komplette Maßnahme muss bis zum 30.11.2022 abgeschlossen sein.

 

 

Für Mittelstille zeigte der Betreiber ebenfalls Interesse an einem 24/7-Markt, einschließlich Café und E-Bike-Vermietung.
Helmers kommt für den Betreiber aktuell nicht in Betracht, da der Aufwand hier größer wäre.

Der Lebensmittelmarkt in der Steingasse schließt zum 30.06.2022, aufgrund des Renteneintritts der Betreiberin. Eine mögliche Nachfolgerin hat ihr Interesse bekundet. Da der Markt in der Steingasse sehr klein ist, wird der künftige Standort noch mit Edeka abgestimmt. Eventuell kommt das Gebäude mit der jetzigen Müller-Drogerie in Frage.

 

Weitere Wortmeldungen gibt es nicht. Der Bürgermeister schließt den öffentlichen Sitzungsteil um 17:49 Uhr.