Auszug - Verpflichtung der Stadtratsmitglieder nach § 24 Abs. 2 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)  

Herr Fabian Amborn nimmt ab jetzt an der Sitzung teil. Somit sind insgesamt 24 anwesend.

Nachdem sich die Mitglieder des Stadtrates kurz vorgestellt haben, bittet der Bürgermeister die Stadtratsmitglieder, sich von den Plätzen zu erheben, um sie gemäß § 24 Abs. 2 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) zu verpflichten. Er verliest nachfolgende Formel:

„Ich gelobe, ich werde meine Pflichten als Stadtratsmitglied gewissenhaft erfüllen und das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, die Verfassung des Freistaates Thüringen sowie die Gesetze wahren.“

Die Stadtratsmitglieder sprechen den Wortlaut nach. Anschließend verpflichtet der Bürgermeister jedes einzelne Mitglied des Stadtrates per Handschlag.

Die Verpflichtung von Herrn Sauerbrey, der heute nicht anwesend ist, wird in der nächsten Sitzung des Stadtrates nachgeholt.

Der Bürgermeister gibt den Hinweis, dass für alle Stadträte und Ortsteilbürgermeister eine Broschüre, in der vom Gemeinde- und Städtebund Thüringen ein Fortbildungsprogramm für die ehrenamtlichen Kommunalpolitiker der Gemeinden und Städte im Freistaat Thüringen angeboten wird, ausgehändigt wurde. Interessierte möchten sich im Hauptamt melden.

Darüber hinaus wurde zu Beginn der Sitzung allen Stadträten die Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden ausgereicht.

Sollten Anfragen bezüglich einer möglichen Änderung der Geschäftsordnung bestehen, sollten diese kurzfristig an den Bürgermeister gerichtet werden, da beabsichtigt ist, die Ausschussbesetzung in der Stadtratssitzung am 01.07.2019 zu beschließen.