Auszug - Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung  

Der Bürgermeister eröffnet die öffentliche Sitzung, die erstmals als Probelauf in virtueller Form im Rahmen einer Videokonferenz durchgeführt wird. Mit Beschluss des Thüringer Landtages vom 11.03.2021 wurde die Thüringer Kommunalordnung dahingehend geändert, dass Ausschuss- und Stadtratssitzungen in bestimmten Notsituationen digital durchgeführt werden können. Dazu ist es erforderlich, dass der Bürgermeister die Notlage feststellt. Diese ist z. B. durch eine Pandemie gegeben. Mit einer Inzidenz der Stadt Schmalkalden von deutlich über 100 wird von einer Notlage ausgegangen. Ziel ist es, für den Notfall die Technik zu testen.

Es wird auch darauf hingewiesen, dass alle heute zu beratenden Tagesordnungspunkte abschließend in der Stadtratssitzung am 31.05.2021 zur Entscheidung anstehen.

Zu Beginn wird getestet, ob sich alle Ausschussmitglieder und die Amtsleiter mit Bild und Ton zur virtuellen Sitzung zugeschaltet haben.  Die Öffentlichkeit ist zugeschaltet, sodass der Verlauf der öffentlichen Sitzung im Foyer des Rathauses mit verfolgt werden kann. Ebenfalls ist die Pressevertreterin Frau Schönewald der öffentlichen Sitzung zugeschaltet. Seitens der Stadt wurden für die Stadträte Tablets zum Ende des Jahres 2020 angeschafft, die jedoch noch nicht ausgehändigt werden konnten, sodass die Ausschussmitglieder ihre Technik benutzen.

Der Bürgermeister stellt fest, dass die Einladung form- und fristgemäß erfolgt ist. Die erforderlichen Zugangsdaten zur virtuellen Sitzung wurden den Ausschussmitgliedern rechtzeitig per Mail mitgeteilt.

Er stellt weiter fest, dass von den 7 Ausschussmitgliedern derzeit 5 der virtuellen Sitzung mit Bild und Ton zugeschaltet sind. Somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben. Frau Dr. Blaschke hat sich entschuldigt.

Herr Stephan Danz hat sich ab 17.15 Uhr mit Bild und Ton zugeschaltet, sodass nun 6 Ausschussmitglieder an der virtuellen Sitzung teilnehmen.

Der Bürgermeister begrüßt außerdem Frau Dehler, die als Nachfolgerin von Frau Schrader derzeit in den Sitzungsdienst eingearbeitet wird. Sie wird gebeten, sich kurz vorzustellen.

Mit der Einladung wurde die Tagesordnung zugestellt. Zur vorliegenden Tagesordnung gibt es keine Anmerkungen und Hinweise. Sodann wird der Tagesordnung, die 7 Punkte beinhaltet, zugestimmt.