Auszug - Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift  

• Der Bürgermeister kündigt folgende Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Stadtrates am 20.05.2019 an:

-  Haushaltssatzung für das Haushaltjahr 2019

-  Neues Beleuchtungskonzept für Schmalkalden und Ortsteile

-  Umbau der ehemaligen Schule in Mittelschmalkalden zu einer Kita

   Hier: Vorgriff auf den Haushalt 2019 und 2020

-  Änderung der Hauptsatzung, da vor Genehmigung noch eine Änderung hinsichtlich der Bekanntma- 

   chung erforderlich ist;

-  Vergabe von Vereinszuschüssen im Bereich Kultur und Sport

-  Vergabe von Vereinszuschüssen auf sozialem Gebiet

-  Grundsatzbeschluss zur Nutzung des historischen Postgebäudes, Altmarkt 10, wird vorab im

   Kultur- wie auch Wirtschaftsförderungsausschuss besprochen; Außerdem wird der Bürgermeister 

   versuchen, das Thema im Ältestenrat anzusprechen.

• Herr Dr. Svoboda fragt nach, wann der Kunstgraben im Bereich Kirchhof/Leere Tasche wieder in Betrieb genommen wird.

Der Bürgermeister kann die Frage heute nicht beantworten.

Herr Dr. Svoboda bittet darum, dass der Wasserlauf kurzfristig hergestellt wird, da dieser nur in den Sommermonaten genutzt werden kann.

Außerdem weist Herr Dr. Svoboda darauf hin, dass zum zweiten Mal bereits bei Veranstaltungen (in der Kirche und BMW-Treffen) der Kirchhof gesperrt wurde. Er regt an, das künftig zu unterlassen, da der Parkplatz nicht in Anspruch genommen wurde.

                Außerdem haben die Anwohner teure Anwohnerparkausweise erworben, um hinter dem Poller zu  

                parken. Deshalb sollte nur bei großen Events, wie Stadtfest, der Kirchhof gesperrt werden.

Weitere Anfragen und Hinweise gibt es nicht. Vom Bürgermeister wird die öffentliche Sitzung geschlossen.