Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses +++ ABGESAGT!!! +++  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses +++ ABGESAGT!!! +++
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 12.01.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.09.2020  
HFA/2020/023  
Ö 3     Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021  
BV 141/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Die als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 samt ihren Anlagen wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

 

2.)

Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Finanzplan für die Haushaltsjahre 2022 bis 2024 wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

 

3.)

Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Stellenplan wird beschlossen.

 

 

 

 

 

 

   
    01.02.2021 - Stadtrat
    Ö 7 - geändert beschlossen BESCHLUSS: 011/21S   
   

Beschluss-Nr. 011/21S

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 samt ihren Anlagen wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

 

  1. Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Finanzplan für die Haushaltsjahre 2022 bis 2024 wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

 

  1. Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Stellenplan wird beschlossen.

 

  1. Die auf der Haushaltsstelle 7900.9350 (Fremdenverkehr; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens) für die Einführung der elektronischen Gästekarte veranschlagten Mittel in Höhe von 16.500,00 Euro sind in vollem Umfang mit einem Sperrvermerk zu versehen. Dieser Sperrvermerk darf ausschließlich im Wege eines gesonderten Beschlusses des Stadtrates aufgehoben werden.

 

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

19

3

-

-

-

 

 

Ö 4     Personelle Besetzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr Hier: Wechsel eines sachkundigen Bürgers  
BV 143/20  
Ö 5     Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 126/20  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 128/20  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 133/20  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 134/20  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 135/20  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 140/20  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 080/20  
N 11     (nichtöffentlich)