Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlagen - Übersicht  

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BV 135/23 Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schmalkalden und Ortsteile
60/3 Tiefbau und Grünflächen 05.09.2023 Beschlussvorlage
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BV 134/23 Friedhofssatzung der Stadt Schmalkalden und Ortsteile
60/3 Tiefbau und Grünflächen 05.09.2023 Beschlussvorlage
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BV 130/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Straßenbaumaßnahmen; OT Grumbach, Alte Schmalkalder Straße Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 31.08.2023 Beschlussvorlage
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BV 126/23 Erhöhung der Verbandsumlage für die Mitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen ab dem Haushaltsjahr 2024
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 24.08.2023 Beschlussvorlage
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BV 125/23 Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen mit Wirkung zum 01.01.2024
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 24.08.2023 Beschlussvorlage
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BV 120/23 Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Sondergebiet Energiegewinnung aus PV - Vor der Wolfskuppe Hier: Aufstellungsbeschluss
60 Bauamt 22.08.2023 Beschlussvorlage
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BV 110/23 Fortschreibung der Kita-Konzeption der Stadt Schmalkalden für das Kita-Jahr 2023/2024
10/4 Soziale Einrichtungen 19.07.2023 Beschlussvorlage
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BV 103/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Teilumverlegung der städtischen Entwässerungsleitung im Bereich Eichenrain, Gemarkung Schmalkalden, Flur 13, Flurstück 54/7 Hier: Außerplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 15.06.2023 Beschlussvorlage
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BV 102/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Zentrale Dienste, Baumaßnahmen; Sanierung Ratskeller Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 15.06.2023 Beschlussvorlage
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BV 098/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Zentrale Dienste, Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens; Ausstattung Ratskeller Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 07.06.2023 Beschlussvorlage
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BV 093/23 Genehmigung zum Vertragsabschluss der Stadt Schmalkalden mit der TEN Thüringer Energienetze GmbH & Co.KG zur Durchführung einer Planfeststellung nach § 43h EnWG im Rahmen der Entwicklung und Erschließung des GI Interkom Schmalkalden-Schwallungen
60 Bauamt 31.05.2023 Beschlussvorlage
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BV 092/23 Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden - Hier: Erste Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden vom 12.12.2016
10/1 Allgemeine Verwaltung 25.05.2023 Beschlussvorlage
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BV 091/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Zentrale Dienste; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 25.05.2023 Beschlussvorlage
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BV 088/23 DRINGLICHKEITSANTRAG - Änderung der Allgemeinverfügung der Stadt Schmalkalden zur Durchführung des 18. Thüringentages 2023
32 Ordnungsamt 22.05.2023 Beschlussvorlage
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BV 087/23 Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet "Krumme Hohle" hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 17.05.2023 Beschlussvorlage
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BV 086/23 Vergabe von Zuschüssen an die Kultur- und Sportvereine für das Jahr 2023
10/3 Fremdenverkehr, Kultur und Sport 16.05.2023 Beschlussvorlage
BV 081/23 Festlegung zur Beteiligung der Garageneigentümer Herrentälchen an den Abrisskosten
60 Bauamt 08.05.2023 Beschlussvorlage
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BV 080/23 Vorbereitung der Schöffenwahl 2023 Hier: Aufnahme von Wahlvorschlägen in die Vorschlagsliste der Stadt Schmalkalden
10/1 Allgemeine Verwaltung 08.05.2023 Beschlussvorlage
BV 079/23 Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Hier: Entlastung des Bürgermeisters
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 04.05.2023 Beschlussvorlage
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BV 078/23 Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 04.05.2023 Beschlussvorlage
BV 077/23 Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Hier: Entlastung des Bürgermeisters
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 04.05.2023 Beschlussvorlage
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BV 076/23 Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 04.05.2023 Beschlussvorlage
BV 075/23 Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 Hier: Entlastung des Bürgermeisters
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 04.05.2023 Beschlussvorlage
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BV 074/23 Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 04.05.2023 Beschlussvorlage
BV 073/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Hier: Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2023
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 03.05.2023 Beschlussvorlage
BV 067/23 Wahl des hauptamtlichen Ersten Beigeordneten der Stadt Schmalkalden gemäß § 32 Absatz (1) der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) und § 7 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden
10 Hauptamt 21.04.2023 Beschlussvorlage
BV 066/23 Wahl des ehrenamtlichen Beigeordneten der Stadt Schmalkalden gemäß § 32 Absatz (1) der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) und § 7 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden
10 Hauptamt 21.04.2023 Beschlussvorlage
BV 062/23 Beschaffung Mittleres Löschfahrzeug (MLF)
32/1 Sicherheit und Ordnung, Soziales 14.04.2023 Beschlussvorlage
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BV 061/23 Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Schmalkalden (Sondernutzungssatzung)
32/1 Sicherheit und Ordnung, Soziales 13.04.2023 Beschlussvorlage
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BV 056/23 Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich "Oberer Pfaffenrain" im OT Asbach hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 12.04.2023 Beschlussvorlage
BV 050/23 Grundsatzbeschluss zu einer investiven Maßnahme Hier: Wegebaumaßnahme "Großer Kohlbergsweg" in der Gemarkung Asbach
20/4 Liegenschaften und Forsten 04.04.2023 Beschlussvorlage
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BV 048/23 Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Hier: Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 31.03.2023 Beschlussvorlage
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BV 010/23-1 Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Schmalkalden
32 Ordnungsamt 24.03.2023 Beschlussvorlage
BV 043/23 Personelle Besetzung der Ausschüsse Hier: Wechsel sachkundiger Bürger
10 Hauptamt 13.03.2023 Beschlussvorlage
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BV 034/23 Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 28.02.2023 Beschlussvorlage
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BV 032/23 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 27.02.2023 Beschlussvorlage
BV 027/23 Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Umlegungsausschusses der Stadt Schmalkalden
10 Hauptamt 21.02.2023 Beschlussvorlage
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BV 026/23 Änderung der Satzung des kommunalen Seniorenbeirates der Hochschulstadt Schmalkalden
10/4 Soziale Einrichtungen 21.02.2023 Beschlussvorlage
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BV 025/23 Vergabe von Zuschüssen an auf sozialem Gebiet arbeitende Vereine und Verbände für das Jahr 2023
10/4 Soziale Einrichtungen 21.02.2023 Beschlussvorlage
BV 022/23 Personelle Besetzung der Ausschüsse Hier: Nachrücker als Stadtratsmitglied, Wechsel sachkundiger Bürger und Nachbesetzung Verbandsversammlung GEWAS
10 Hauptamt 14.02.2023 Beschlussvorlage
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BV 014/23 Allgemeinverfügung der Stadt Schmalkalden zur Durchführung des 18. Thüringentages 2023
32 Ordnungsamt 25.01.2023 Beschlussvorlage
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BV 010/23 Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Schmalkalden
32 Ordnungsamt 10.01.2023 Beschlussvorlage
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BV 008/23 Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zum Breitbandausbau im OT Mittelschmalkalden
60 Bauamt 05.01.2023 Beschlussvorlage
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BV 161/22 Bebauungsplan "Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Schmalkalden/Schwallungen" hier: Aufstellungsbeschluss
60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung 21.12.2022 Beschlussvorlage
BV 158/22 Bestellung von 6 weiteren Verbandsräten und deren Stellvertretern für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Schmalkalden und Umgebung"; Hier: Änderung des auf Vorschlag der Fraktion CDU/FDP bestellten Verbandsrates und dessen Stellvertreters
10 Hauptamt 07.12.2022 Beschlussvorlage
BV 157/22 Bestellung von 6 weiteren Verbandsräten und deren Stellvertretern für die Verbandsversammlung des Wasserversorgungszweckverbandes "Gespringwasser Schmalkalden und Umgebung"; Hier: Änderung des auf Vorschlag der Fraktion CDU/FDP bestellten Verbandsrats und dessen Stellvertreters
10 Hauptamt 07.12.2022 Beschlussvorlage
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BV 156/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Evangelische Kindertagesstätte Sonnenschein; Zuschüsse an freien Träger Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 30.11.2022 Beschlussvorlage
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BV 155/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Fuhrpark; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 29.11.2022 Beschlussvorlage
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BV 154/22 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Fuhrpark; Fahrzeugunterhaltung Hier: Überplanmäßige Ausgabe
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 29.11.2022 Beschlussvorlage
BV 152/22 Einführung des § 2b Umsatzsteuergesetz Hier: Widerruf der Optionserklärung gemäß § 27 Absatz (22) Umsatzsteuergesetz zum 01.01.2023
20/1 Allgemeine Finanzverwaltung 24.11.2022 Beschlussvorlage
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