Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 050/24  

 
 
Betreff: Verleihung von Ehrenbezeichnungen
Hier: Ehrenstadtratsmitglieder
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 Hauptamt Bearbeiter/-in: Wagner, Maria
Beratungsfolge:
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
23.04.2024 
36. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses      
Stadtrat Entscheidung
13.05.2024    41. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden      

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt,

 

-          Frau Irina Schellenberg,

-          Herrn Stefan Svoboda sowie  

-          Herrn Klaus-Dieter Kaiser

 

die Ehrenbezeichnung „Ehrenstadtratsmitglied“ zu verleihen.

 


Begründung:

 

Entsprechend § 9 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden können Personen, die als Mitglieder des Stadtrates, Ehrenbeamte oder hauptamtliche Wahlbeamte insgesamt mindestens 20 Jahre ihr Mandat oder Amt ausgeübt haben, entsprechende Ehrenbezeichnungen erhalten.

 

Frau Schellenberg übte ihr Mandat als Stadtratsmitglied seit 2004 als Mitglied des Stadtrates der Stadt Schmalkalden bis 31.05.2024 ununterbrochen aus.

Herr Dr. Svoboda übt sein Mandat bereits seit 1994 ununterbrochen aus und ist voraussichtlich auch weiterhin als aktives Mitglied im Stadtrat vertreten. 

Herr Kaiser ist seit 1999 als Mitglied im Schmalkalder Stadtrat vertreten und übt ebenso aller Voraussicht nach weiterhin sein Mandat im Stadtrat aus.

Als Würdigung dieses langhrigen Engagements im politischen Ehrenamt wird vorgeschlagen, den genannten Personen und Stadträten die Ehrenbezeichnung „Ehrenstadtratsmitglied“ zu verleihen. Damit verbunden ist die Aushändigung einer Urkunde in feierlicher Form in der Sitzung des Stadtrates am 13.05.2024.

 

 


 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme
in Höhe von:

HHSt:

Ausgabe
in Höhe von:

HHSt:

siehe Begründung

 


 

Anlagen

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

mmerer

rgermeister / Erster Beigeordneter

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

befangen

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

23.04.2024

3

-

2

X

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

 

 

 

 

 

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

 


  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   24.04.2024 13:34:32   Michaela Dehler