Vorlage - BV 134/23  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1. Die Friedhofssatzung der Stadt Schmalkalden und Ortsteile mit Wirkung zum 01.01.2024.
2. Die Friedhofssatzung der Stadt Schmalkalden vom 04.12.2013 wird mit Wirkung zum 31.12.2023 aufgehoben.
3. Die Friedhofssatzung der Gemeinde Wernshausen vom 12.02.2010 wird mit Wirkung zum 31.12.2023 aufgehoben.
4. Die Friedhofssatzung des OT Springstille behält weiterhin ihre Gültigkeit.

Begründung:

Im Zuge der Angleichung und Koordination des Bestattungswesens in Schmalkalden einschließlich der Ortsteile bedarf die aktuelle Friedhofssatzung einer Überarbeitung und Neufassung. Ziel dieser Überarbeitung ist es, die vorhandenen Bestattungsformen und die Nutzung der einzelnen Friedhöfe miteinander anzugleichen.
 

Aufgrund der vertraglichen Regelungen im Eingliederungsvertrag zwischen der ehemalig selbständigen Gemeinde Springstille und der Stadt Schmalkalden findet die Fortschreibung der Satzung für den Friedhof im
OT Springstille noch keine Anwendung.