Vorlage - BV 125/23  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1. Die Stadt Zella-Mehlis wird mit Wirkung zum 01.01.2024 als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen aufgenommen.

2. Anlässlich der unter Punkt 1. definierten Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen werden die jeweiligen Anteile der einzelnen Verbandsmitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen von gegenwärtig
    

Landkreis Schmalkalden-Meiningen:  67,50 %

Stadt Schmalkalden:   31,00 %

Stadt Steinbach-Hallenberg:    1,50 %
 

mit Wirkung zum 01.01.2024 wie folgt geändert bzw. neu begründet:

Landkreis Schmalkalden-Meiningen:  66,50 %

Stadt Schmalkalden:   30,50 %

Stadt Steinbach-Hallenberg:    1,50 %

Stadt Zella-Mehlis:      1,50 %.

3. Im Hinblick auf die Realisierung der unter Punkt 1. definierten Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen sowie hinsichtlich der Verwirklichung der unter Punkt 2. definierten Änderung bzw. Neubegründung der jeweiligen Anteile der einzelnen Verbandsmitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen wird die von Seiten des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen vorgelegte und als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Verbandssatzung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen beschlossen.

4. Die seitens der Stadt Schmalkalden in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen entsendeten Verbandsräte werden bevollmächtigt, der unter Punkt 1. definierten Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen, der unter Punkt 2. definierten Änderung bzw. Neubegründung der jeweiligen Anteile der einzelnen Verbandsmitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen sowie der unter Punkt 3. definierten, seitens des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen vorgelegten und als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügten Verbandssatzung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen in einer Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen zuzustimmen.

Begründung:

Das unter der Adresse Markt 1a, 98544 Zella-Mehlis, gelegene Tanzhaus Benshausen, welches eine Einrichtung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen ist, gehört geographisch zur Stadt Zella-Mehlis. Aus diesem Grund beabsichtigt der Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen, die Stadt Zella-Mehlis mit Wirkung zum 01.01.2024 als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur aufzunehmen.

Für den Fall der Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen werden die jeweiligen Anteile der einzelnen Verbandsmitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen von gegenwärtig

Landkreis Schmalkalden-Meiningen:  67,50 %

Stadt Schmalkalden:    31,00 %

Stadt Steinbach-Hallenberg:     1,50 %

mit Wirkung zum 01.01.2024 wie folgt geändert bzw. neu begründet:

Landkreis Schmalkalden-Meiningen:  66,50 %

Stadt Schmalkalden:    30,50 %

Stadt Steinbach-Hallenberg:     1,50 %

Stadt Zella-Mehlis:      1,50 %.

Im Hinblick auf die Realisierung der Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen sowie hinsichtlich der Änderung bzw. Neubegründung der jeweiligen Anteile der einzelnen Verbandsmitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen ist es erforderlich, dass die von Seiten des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen vorgelegte und als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Verbandssatzung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen durch den Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschlossen und im Nachgang dazu durch den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen erlassen wird.