Auszug - Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift  

-          Folgende TOPs für die öffentliche Stadtratssitzung am 05.02.2024 kündigt der Erste Beigeordnete an:

• TOPs 3-5 aus heutiger Sitzung

NEU:

• Einbringung des Entwurfs des Haushalts 2024 durch den Bürgermeister
• Würdigung der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Peter Handy, Michael Henke und Brigitte Zech aus Schmalkalden
• Kommunalwahl 2024 – Berufung der Wahlleitung

-          Herr Zimmermann informiert über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters:
ES 194/23 vom 21.12.2023

Haushalt 2023; Baumaßnahme Weidebrunner Gasse; Zuweisungen für Investitionen des Zweckverbandes; Überplanmäßige Ausgabe von 44.636,- €
Die Eilentscheidung ist in Allris® unter „Vorlagen“ ersichtlich.

-          Herrn Liebaug interessiert, ob für den Kreisel am Gewerbegebiet B 19 eine Beleuchtung vorgesehen ist. Das verneint Herr Hilpert.

Herr Dr. Svoboda fragt nach der neuen Ausschilderung. Der Bauamtsleiter erläutert, dass die aktuelle Ausschilderung ordnungsgemäß ist. Die neue Ausschilderung kommt, nachdem eine generelle Befahrung der Zufahrtsstraßen in diesem Bereich durch das Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV) mit dem städtischen Ordnungsamt erfolgt ist. Der Termin findet voraussichtlich im Februar statt. Die Problematik liegt in der erforderlichen 14-tägigen Vollsperrung. Die komplette Umleitung Richtung Fambach muss nochmals aufgebaut werden, was der Stadt Mehrkosten verursacht. 

Sonstigen Redebedarf gibt es nicht. Der Erste Beigeordnete schließt um 17:40 Uhr den öffentlichen Sitzungsteil und geht sogleich zur nichtöffentlichen Sitzung über.