Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Auszug - Bebauungsplan "Möckerser Berg" im OT Mittelschmalkalden hier: Billigungs- und Offenlegungsbeschluss  

 
 
34. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Beschlussart: Empfehlung
Datum: Di, 23.01.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:04 - 19:04
Raum: Beratungsraum 4
Ort:
BV 196/23 Bebauungsplan "Möckerser Berg" im OT Mittelschmalkalden
hier: Billigungs- und Offenlegungsbeschluss
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung Bearbeiter/-in: Hilpert, Lothar

 

Bei diesem B-Plan, so Herr Zimmermann, geht es um die Schaffung zusätzlicher Bauplätze im Stadtgebiet Schmalkalden. Die Notwendigkeit dazu besteht. Als Fläche sind knapp 26.000 m² vorgesehen, die Platz für 25 Bauplätze (Ein- und Zweifamilienhäuser) bieten. Entsprechende Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen sind in diesem Fall im B-Plan-Gebiet vorgesehen. Die Erschließung soll so schnell wie möglich geplant werden. Die bauliche Ausführungsplanung ist im Haushaltsentwurf 2024 nicht enthalten und wird voraussichtlich ab 2025 vorgenommen.

 

Auf Nachfrage von Herrn Kaiser informiert Herr Hilpert, dass die Kosten für die Erschließungsplanung im Haushalt 2024 enthalten sind. Die aktuelle Beschlussvorlage enthält den Billigungs- und Offenlegungsbeschluss, der Satzungsbeschluss ist für Herbst diesen Jahres vorgesehen, sodass die Ausführungsplanung – je nach Ausgang der Haushaltsdiskussion – zum Jahresende 2024 bzw. am Jahresanfang 2025 erfolgen kann.

 

Herr Danz fragt nach der möglichen Verbreiterung der Erschließungsstraße. Herr Zimmermann führt aus, dass derzeit ein Einbahnstraßensystem angedacht ist, eine Straßenverbreiterung zwecks Befahrung in beiden Richtungen jedoch ebenfalls denkbar wäre. Das muss die Erschließungsplanung sowie der zur Verfügung stehende finanzielle Rahmen zeigen. Herr Danz hält die verbreiterte Straße für die sinnvollere Variante.

 


Die Ausschussmitglieder geben folgende Beschlussempfehlung an den Stadtrat:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Der Entwurf des Bebauungsplanes „Möckerser Berg“ in der Stadt Schmalkalden, OT Mittelschmalkalden, wird in seiner Fassung vom 19.07.2023, gebilligt und zur Auslegung bestimmt.

 


 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

6

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