Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Auszug - Berufung eines Ortswegewartes  

 
 
33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Beschlussart: Empfehlung
Datum: Di, 28.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:04 - 19:18
Raum: Beratungsraum 4
Ort:
BV 163/23 Berufung eines Ortswegewartes
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 Hauptamt Bearbeiter/-in: Dierich, Monika

 

Wie der Bürgermeister informiert, waren bei dem zwischenzeitlich hauptamtlich in Vollzeit tätigen Ortswegewart Aufwand und Nutzen nicht in perfektem Verhältnis, sodass die Stelle weggefallen ist und nun wieder zum Ehrenamt zurückgekehrt werden soll.

 

Herr Liebaug fragt an, ob Herr Wilhelm zur Stadtratssitzung anwesend sein wird. Die Einladung kann die Verwaltung veranlassen, so Herr Kaminski.

 

Außerdem möchte Herr Liebaug wissen, ob die Entschädigung auch an die anderen Ortswegewarte zu zahlen ist. Das bestätigt Frau Dierich und weist darauf hin, dass Auslagenersatz und Entschädigung unter Punkt 2. des Beschlusstextes aufgeführt sind. Auch der bereits ehrenamtlich tätige Ortswegewart, Herr André Eck (Stadtrat), der jedoch lange keine Kosten abgerechnet hat, profitiert von den ab 2024 geltenden höheren Beträgen, die der heutigen Zeit angepasst wurden.

 

Herr Danz hinterfragt, ob dann 2 Ortswegewarte für sämtliche Wege von Helmers bis Springstille zuständig sind. Dazu schildert der Bürgermeister, dass ein Netz von ehrenamtlich tätigen Ortswegewarten neu aufgebaut werden soll, mit dem Ziel, künftig alle Wanderwege wieder ehrenamtlich zu warten. Zwischenzeitlich hatten die Wandervereine mitgeholfen. Aufgrund der Altersstruktur ihrer Mitglieder können die Wandervereine dies mittlerweile nicht mehr übernehmen.

 

Herr Kaiser fragt nach, ob die Ortswegewarte nur für die örtlichen Wanderwege zuständig sind. Das bestätigt Herr Kaminski.

 

Da der Aufbau des Netzes ehrenamtlich tätiger Ortswegewarte zum 01.01.2024 mit zunächst 2 Personen startet, fragt Herr Abicht nach einer Zielsetzung. Der Bürgermeister informiert über die recht umfangreichen Aufgaben der Ortswegewarte, zu denen auch die entsprechende Kommunikation mit dem Bauhof gehört, um festgestellte Mängel zu beseitigen. Er schlägt eine Evaluation zum 30.06.2024 vor. Dies findet Zustimmung.

 


Beschlussempfehlung:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1.                Herr Hartwig Wilhelm, wohnhaft in 98574 Schmalkalden, Genossenschaftsweg 4, wird mit sofortiger Wirkung als ehrenamtlicher Ortswegewart der Stadt Schmalkalden berufen.

 

  1.                Als Auslagenersatz und Entschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit werden mit Beginn des Kalenderjahres 2024 an alle seitens der Stadt Schmalkalden berufenen sowie tätigen Ortswegewarte auf Nachweis pro geleisteter Einsatzstunde pauschal 10,- € sowie pro gefahrenem km mit dem privaten Pkw eine Wegstreckenentschädigung, welche sich immer aktuell an die Beträge des Thüringer Reisekostengesetzes anlehnt, gezahlt. 

 


 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

6

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