Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Auszug - Berichte aus den Ausschüssen  

 
 
33. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
TOP: Ö 3
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 27.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:50
Raum: Rathaussaal
Ort:

 

-          Ausschuss für Soziales
Frau Schellenberg berichtet, dass sich der Sozialausschuss am 21.02.2023 in der Seniorenbegegnungsstätte „Hoffnung“ traf. Der geplante Rundgang durch das Haus konnte aus organisatorischen Gründen nicht durchgeführt werden.
Der Bürgermeister informierte zum Haushalt 2023, betreffend den sozialen Bereich. Darüber hinaus wurde die Beschlussvorlage zum Mietvertrag mit der Physiotherapie-Praxis in der Kita Aueknirpse beraten.

Am 21.03.2023 war der Sozialausschuss bei der IFBW, Rötweg 6, zu Gast. Das Jahr 2022 wurde hinsichtlich der Notunterkunft ausgewertet sowie zur „Möbelkiste“ informiert. Außerdem hat der Sozialausschuss die Beschlussvorlage zur Änderung der Satzung des kommunalen Seniorenbeirates vorberaten.

 

-          Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport

Herr Amborn informiert über die Sitzung vom 22.03.2023, wo im Wesentlichen die baulichen Maßnahmen rund um Kultur, Jugend und Sport beraten wurden. Dazu gehören unter anderem: Stadion, Kneippbecken Möckers, Spielplatzoffensive (Walperloh, Asbach, Mittelschmalkalden, Breitenbach), Feuerwehrgebäude Asbach und Mittelstille, Reinhard-Naumann-Haus, Jugendzimmer Helmers, WORTCafé, Lohweg 5, Sportplatz Mittelschmalkalden.
Herr Amborn spricht der Verwaltung ein großes Lob aus, die zahlreiche Maßnahmen und viel Geld umsetzt, aber auch entsprechende Fördermittel akquiriert.

 

-          Ausschuss für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz
Der Bauausschuss tagte zuletzt am 08.03.2023, wo ausführlich die Neugestaltung Platz Fontaine besprochen wurde, wie Herr Dr. Svoboda mitteilt. Das Planungsbüro hat mögliche Gestaltungsvarianten vorgestellt. Die Ausschussmitglieder haben sich für eine dieser Varianten ausgesprochen, sodass in naher Zukunft dann die Ausführungsplanung vorgestellt werden kann, zur Abstimmung der Details. Die vorhandene dominante Rotbuche bleibt erhalten. Eine weitere Rotbuche wird dahinter gepflanzt, als neuer dominanter Baum in ferner Zukunft. Zum angrenzenden vormaligen Bankhaus ist eine teilöffentliche Terrasse vorgesehen, um Begegnung zu ermöglichen.
Der Grüngürtel-Bereich ist anschließend fast vollständig fertiggestellt, bis auf den Bereich um das Reinhard-Naumann-Haus, über das sich noch zu verständigen sein wird.
Darüber hinaus wurden diverse Beschlussvorlagen der heutigen Tagesordnung vorberaten.

 

Herr Duft, Ortsteilbürgermeister Asbach, betritt um 18:30 Uhr den Rathaussaal.

 

-          Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr
Herr Danz führt aus, dass die letzte Sitzung am 13.03.2023 stattfand. Auf der Tagesordnung standen beispielsweise die Themen

  • Energie für Schmalkalden – wie weiter?
  • Sachstand zur Verpachtung des Ratskellers
  • Positionierung der Stadt Schmalkalden bezüglich Oberzentrum Südthüringen.

Außerdem hat sich Nadine Danz als neue Beauftragte für die Innenstadtbelebung vorgestellt.
 

-          Rechnungsprüfungsausschuss

Wie Herr Gellert informiert, hat der Rechnungsprüfungsausschuss im Berichtszeitraum nicht getagt.