Auszug - Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift  

-          Folgende TOPs für die öffentliche Stadtratssitzung am 27.03.2023 kündigt der Bürgermeister an:

• TOPs aus heutiger Sitzung

NEU:

• Eidesleistung des im OT Wernshausen neu gewählten Ortsteilbürgermeisters
• Personelle Besetzung Ausschüsse; Hier: Nachrücker als Stadtratsmitglied, Wechsel sachkundiger Bürger, Nachbesetzung Verbandsversammlung GEWAS (auf Vorschlag Fraktion SPD/Grüne)
• Personelle Besetzung Ausschüsse; Hier: Wechsel sachkundiger Bürger (auf Vorschlag Fraktion AfD)
• Wahl eines stellv. Mitgliedes des Umlegungsausschusses der Stadt Schmalkalden
• Präsentation Umbaupläne Ratskeller

-          Herr Liebaug freut sich über den für den 25.03.2023 geplanten Frühjahrsputz im Stadtgebiet und sagt die Teilnahme zu.

-          Außerdem fragt Herr Liebaug, wie mit der von der Wald-Kita Breitenbach gemeldeten Wolfssichtung umzugehen ist. Herr Kaminski bittet die Ordnungsamtsleiterin, Frau Kirchner, das Landratsamt diesbezüglich zu kontaktieren.

-          Frau Dr. Simon wurde mehrfach von Bürgern dahingehend angesprochen, wo und bei wem Heizöl-Kunden die finanzielle Entlastung (analog Gaspreisbremse/Strompreisbremse) beantragen können.
Wie der Bürgermeister informiert, ist die Zuständigkeit noch nicht klar. Er bittet die Hauptamtsleiterin, Frau Dierich, die Anfrage an Frau Lenk vom SG Soziale Einrichtungen weiterzuleiten, mit der Bitte, beim Landrats-amt nachzufragen.

Weitere Wortmeldungen gibt es nicht. Der Bürgermeister schließt um 20:04 Uhr den öffentlichen Sitzungsteil und bittet um Herstellung der Nichtöffentlichkeit.