Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 039/24  

 
 
Betreff: Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024
Hier: Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2024
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20/1 Allgemeine Finanzverwaltung Bearbeiter/-in: Tischer, Kornelia
Beratungsfolge:
Stadtrat Entscheidung
18.03.2024 
40. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden ungeändert beschlossen  (021/24S)

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Für das Haushaltsjahr 2024 wird eine Kreditaufnahme in Höhe von 1.550.000,00 € beschlossen.

 

2.)

Der Bürgermeister wird ermächtigt und beauftragt, Kreditkonditionen von verschiedenen Kreditinstituten einzuholen und den entsprechenden Kredit aufzunehmen.

 

3.)

Die Entscheidungen unter den Punkten 1.) und 2.) stehen unter dem Vorbehalt, dass die Haushaltssatzung 2024 vom Stadtrat beschlossen und von der Rechtsaufsichtsbehörde genehmigt wird sowie entsprechende Rechtskraft erlangt.

 

 

 

 


Begründung:

 

Im Haushaltsplan der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 ist eine Kreditaufnahme in Höhe von 1.550.000,00 € vorgesehen.

 

Unter Berücksichtigung der gegenwärtigen Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes muss davon ausgegangen werden, dass die Stadt Schmalkalden darauf angewiesen ist, die Kreditermächtigung von 1.550.000,00 € in voller Höhe auszuschöpfen.

 

Die Stadtverwaltung wird hinsichtlich der Aufnahme des Darlehens zu gegebener Zeit Konditionen bei verschiedenen Kreditinstituten einholen.

 

Die Banken halten sich an die im Zuge der Angebotseinholung angegebenen Konditionen nur eine kurze Zeit von meist maximal einem Tag gebunden. Zudem verlangen einige Banken im Hinblick auf den Abschluss des Kreditvertrages trotz der vom Stadtrat beschlossenen und seitens der Rechtsaufsichtsbehörde genehmigten Haushaltssatzung zusätzlich einen nochmaligen Beschluss des Stadtrates über die Aufnahme des Kredites. Aus diesem Grund macht sich eine dementsprechende Beschlussfassung des Stadtrates hinsichtlich der Kreditaufnahme erforderlich.

 

Der Beschluss über die Kreditaufnahme in Höhe von 1.550.000,00 € und die damit verbundene Vergabe des Kredites stehen unter dem Vorbehalt, dass die Haushaltssatzung 2024 vom Stadtrat beschlossen und von der Rechtsaufsichtsbehörde genehmigt wird sowie entsprechende Rechtskraft erlangt.

 

 

 

 


 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme:

       in Höhe von: 1.550.000,00 €

       HHSt: 9100.3770

Ausgabe:

       in Höhe von:

       HHSt:

siehe Begründung

 


 

Anlagen

 

 

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

mmerer

rgermeister / Erster Beigeordneter

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

 

 

 

 

 

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

 

 

 

 

 

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 


  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   08.03.2024 12:34:14   Volkmar Werner